Beiträge von saibot2107

    Nein, es wird keine Ausschreibung mehr geben (der Auftraggeber ist privat) und damit keine erneute LP6, denn ein wertbares Angebot auf die ursprüngliche Ausschreibung liegt bereits vor. Es geht lediglich um die Erstellung eines Auftragsleistungsverzeichnis für die noch auszuführenden Restmengen und Positionen.

    Auch wenn sich das Problem mittlerweile dank guter Mitarbeiter gelöst hat, aber:

    Das mit dem Werten von Angeboten wäre doch LP7, wenn ich die HOAI jetzt richtig im Kopf habe, während das reine Aufstellen des LV LP6 wäre.

    Nicht wirklich.

    Ersten bezieht sich das auf den sicheren bautechnischen Betrieb der Baustelle und zweitens bleibt die Verantwortung der Unternehmer unberührt.

    Sofern der geforderte Aufwand des Objektüberwachers über die Grundleistungen hinaus geht, ist es wieder eine besonders zu vergütende Leistung.

    Und was ist mit Satz 1 des Paragrafen?


    (1) Die Bauleiterin oder der Bauleiter hat darüber zu wachen, dass die Baumaßnahme entsprechend den öffentlich-rechtlichen Anforderungen durchgeführt wird, und die dafür erforderlichen Weisungen zu erteilen. [...]

    Damit wir uns nicht falsch verstehen, ich bin nicht der Meinung, dass die Bauüberwachung/Bauleitung die alleinige Verantwortung für die Einhaltung der Corona-Regeln hat. Und schon gar nicht hat er eine Verantwortung hinsichtlich der 3G-Regeln am Arbeitsplatz. Das insbesondere ist Aufgabe des Unternehmers. Die AHA-L-Regeln sehe ich tatsächlich auch eher beim SiGeKo bzw. beim Bauherrn.


    Aber IMHO hat die Bauleitung/Bauüberwachung doch eine Mit-Verantwortung.

    Der Bauleiter/Bauüberwacher kann ja auch nicht sagen: "Firma X hat bei meinem Baustellenbesuch die Anforderungen des SiGe-Plans nicht beachtet. Da weder SiGeKo noch der Bauherr vor Ort waren, die dafür verantwortlich sind, interessiert es mich nicht." Ich glaube nicht, dass im Falle eines Falles dies von einem Richter als "Ausrede" akzeptiert werden würde.


    Edit:

    Sieht IMHO auch die Bundesanstal für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ähnlich. Aus dem Link:


    Zitat

    Die Bezeichnung Bauleiter wird verschiedenen Personen mit unterschiedlichen betrieblichen oder projektspezifischen Aufgaben zugeordnet. Verantwortung für den Arbeitsschutz ergibt sich für Bauleiter in der Regel aus der Koordinierung von Arbeiten und ggf. durch eine Übertragung von Pflichten, z. B. nach der jeweiligen Landesbauordnung.

    Heißt für mich: Der Bauleiter muss zwar den SiGe-Plan nicht aufstellen (wenn er nicht explizit damit beauftragt wurde), die Einhaltung hat er im Rahmen seiner Bauleitertätigkeit aber durchaus mit zu überwachen.

    weil mit den Grundleistungen der LPh 8 nach HOAI die "Überwachung der Ausführung des Objektes auf Übereinstimmung ..." nicht aber die Organisation des betrieblichen Gesundheitsschutzes der ausführenden Firmen abgegolten wird.

    Das ist Sache der Unternehmer. Das beim SiGe-Plan zu berücksichtigen ist Sache des SiGeKo.


    Die Aufgaben nach BaustellV sind Aufgaben des Bauherren [vgl. § 4 BaustellV]. Deshalb steht der in meiner Aufzählung auch auf Platz 1.

    Beißt sich IMHO aber etwas mit der BauO Bln:


    (1) Die Bauleiterin oder der Bauleiter hat darüber zu wachen, dass die Baumaßnahme entsprechend den öffentlich-rechtlichen Anforderungen durchgeführt wird, und die dafür erforderlichen Weisungen zu erteilen. Sie oder er hat im Rahmen dieser Aufgabe auf den sicheren bautechnischen Betrieb der Baustelle, insbesondere auf das gefahrlose Ineinandergreifen der Arbeiten der Unternehmerinnen oder Unternehmer, zu achten. Die Verantwortlichkeit der Unternehmerinnen der Unternehmer bleibt unberührt.

    Ich bleibe bei meiner juristischen Laienmeinung. Der Bauleiter/Objektüberwacher hat mindestens dafür Sorge zu tragen, dass die AHA-L-Regeln durch den SiGeKo berücksichtigt werden.

    In gefühlt steht in drei Viertel aller Bauträger-Verträger: „Keller aus WU-Beton“ und in erschreckend vielen Fällen ist es leider auch nur genau so gemeint. Die feinen Unterschiede sind oft nicht einmal Profis bekannt.

    Genau deshalb gibt es, soweit ich weis seit Einführung der DIN 1045-2 im Jahr 2001, weder in DIN EN 206-1 noch in DIN 1045-2 noch in der WU-Richtlinie den Begriff "WU-Beton". Es ist immer von "wasserundurchlässigen Bauwerken aus Beton" die Rede. AFAIK ist "WU-Beton" ein "historisches"/umgangssprachliches Relikt.

    Als juristischer Laiensicht könnte man hier argumentieren, dass die Bauüberwachung als Vertretung des Bauherren hier mit in der Verantwortung ist, wobei ich den Link eher in Richtung der "AHA-L"-Regeln beziehen, da er wohl vor der Änderung des IfSG erstellt wurde.

    .... dann aber als Besondere Leistung.

    vgl. Anlage 10 HOAI zur LPh 8

    "Tätigkeit als verantwortlicher Bauleiter, soweit diese Tätigkeit nach jeweiligem Landesrecht über die Grundleistungen der LPH 8 hinausgeht"

    Wieso wäre das Überwachen der "AHA-L"-Regeln eine besondere Leistung?

    LPH 8 Objektüberwachung (Bauüberwachung) und Dokumentation

    a) Überwachung der Ausführung des Objektes auf Übereinstimmung mit der öffentlich-rechtlichen Genehmigung oder Zustimmung, den Verträgen mit ausführenden Unternehmen, den Ausführungsunterlagen, den einschlägigen Vorschriften sowie mit den allgemein anerkannten Regeln der Technik

    (Hervorhebung durch mich)

    Die Baustellenverordnung würde ich jetzt mal als einschlägige Vorschrift bezeichnen. Dort heißt es:


    (1) Bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werdne, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für diese Arbeiten, sind die allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes zu berücksichtigen.

    (2) ...

    (3) Ist für eine Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder werden auf einer Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, dass vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt wird...

    Man könnte hier IMHO also argumentieren, dass der Architekt als Bauüberwacher, selbst wenn er den SiGe-Plan nicht selbst erstellt, dafür zu sorgen hat, dass dieser vor Baubeginn vorzuliegen hat.

    Man könnte IMHO weiterhin argumentieren, dass, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber gleichzeitig tätig werden, in der aktuellen Lage die "AHA-L"-Regeln Bestandteil des SiGe-Plan sein müssen. Das ist aber meine laienhafte juristische Meinung. Eine verlässliche Quelle dafür habe ich nicht.

    Vielleicht hilft dieser Link weiter?


    Der Link verweist hinsichtlich der Verantwortung auf §2 Absatz 1 BaustellV in Verbindung mit §4 ArbSchG. Demnach sind sowohl Bauherren als auch Arbeitgeber verpflichtet, Maßnahmen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten auf Baustellen zu treffen.


    Als juristischer Laiensicht könnte man hier argumentieren, dass die Bauüberwachung als Vertretung des Bauherren hier mit in der Verantwortung ist, wobei ich den Link eher in Richtung der "AHA-L"-Regeln beziehen, da er wohl vor der Änderung des IfSG erstellt wurde.


    Man könnte aber IMHO auch argumentieren, dass zumindest die Überwachung der "AHA-L"-Regeln eher in den Bereich der SiGeKo gehören.


    Hinsichtlich der neu eingeführten 3-G-Regel am Arbeitsplatz würde ich als juristischer Laie eher die jeweiligen Arbeitgeber in der Pflicht sehen.

    Ist die Ermittlung des Leistungsstandes und die wiederholte Erstellung eines hier zusätzlich in den Massen anzupassenden Auftragsleistungsverzeichnis eine Grundleistung der LP 8 nach § 34 HOAI oder eine besondere Leistung?

    Warum besondere Leistung oder Grundleistung LPH 8.

    Nach meinem Verständnis wäre die Feststellung des IST-Zustandes anhand von Ausmaßen eine Grundleistung der LPH 8. Das Aufstellen eines neuen LV's zur erneuten (öffentlichen) Ausschreibung wäre aber doch ganz klar ein Wiedereinstieg in LPH 6. So wie ich den Eingangspost verstanden haben, muss das LV doch quasi neu vollständig neu erstellt werden.

    Es ist aber schon klar, dass

    1. Spahn wohl mit Pfizer in Verhandlung steht
    2. Das Zulassungsverfahren für das genannte Medikament in Europa noch nicht mal begonnen und Pfizer auch noch nicht angekündigt hat, wann sie beabsichtigen, dass Verfahren zu starten. Quelle

    Vielleicht sollte man zumindest mit der Bestellung warten, bis die Zulassung wenigstens beantragt ist. Oder glaubt Du, dass Pfizer die Regierung mal eben vom Vertrag zurücktreten lässt, wenn die Zulassung doch nicht kommen sollte?

    Bestreitet ja keiner, aber entscheidend ist der folgende Absatz des Interviews:



    SWR Aktuell: Wenn doppelt Geimpfte auf der Intensivstation landen, handelt es sich um Menschen, die vorerkrankt waren?


    Layer: Ja, in der Mehrzahl ist das der Fall. Besonders betroffen sind immunsupprimierte Patienten, also Menschen, deren Abwehr geschwächt ist und Diabetiker, aber auch besonders dickleibige Patienten.

    die Tochter eine Kollegin (12) war infiziert über 3 Wochen positive PCR-Tests.

    Im Haushalt selbst wurden keine erhöhten Hygeniemaßnahmen und keine Trennung eingeführt. Keine Masken, kein getrenntes Essen, gemeinsame Handtücher etc...

    Die beiden geimpften Eltern haben sich nicht angesteckt - durch mehrere PCR-Tests belegt.

    Wer jetzt also noch behauptet, die Impfung schützt nicht vor Ansteckung.... :wall:

    Ohne jetzt die Wirkung/den Schutz der Impfung infrage zu stellen: Ich kenne aber mittlerweile mehrere Fälle, zum Teil auch aus der Zeit bevor Impfungen zur Verfügung standen, wo sich einzelne Mitglieder einer ansonsten komplett infizierten Familie nicht angesteckt haben.

    In einem Fall hatten sich alle bis auf die Tochter im Kindergartenalter angesteckt, bei der davon ausgegangen werden kann, dass Kontakte innerhalb der Familie altersbedingt nicht eingeschränkt werden konnten...

    Was einen ziemliche unterschied ausmacht.

    oben hab ich was zu den tests geschrieben da beruht drauf.

    Also mal ganz ein fach und zugspitz 1^Tag gegen 3-5 Tage

    schiwerig ist die weiterverbreitung vorher zu sagen ich hab mir einige studien zu genau der frage gegeben und meistens waren keine genau aussage wegen nicht beachtete störgrößen Also nicht vergleichbar

    Im unserem Bekanntenkreis hatte sich von einer 4-köpfigen Familie beiden Eltern mit Corona angesteckt. Die 12-jährige Tochter war immer negativ getestet. Die geimpften Eltern 2 Tage lange positiv getestet, der ungeimpfte 6-jährige Sohn 5 Tage lang positiv getestet. Wenn ich nicht ganz falsch liege wurde jeweils ein PCR-Test durchgeführt.

    Die geimpften Eltern waren also nach zwei Tagen (nach der Diagnose) nicht mehr ansteckend...

    Da ich den Artikel nicht selbst gelesen haben, wäre jetzt noch interessant, ob da tatsächlich ausschließlich parlamentarisch verabschiedete "Gesetze" gemeint sind, oder auch ministerielle "Verordnungen", welche in zahlreichen Bereichen als nachrangige Regelungsebene per Gesetz ausdrücklich vorgesehen sind. Mit letzteren wurden bisher in den Bundesländern nahezu alle restriktiven Maßnahmen zur Infektions-Eindämmung "verordnet". Ob das verfassungsrechtlich so in Ordnung ist, entzieht sich meinem rechtlichen Wissen. Bisher gab es gegen diese Vorgehensweise meines Wissen aber noch keine erfolgreichen Rechtsmittel.

    Bin jetzt auch kein Jurist, könnte aber in § 54 IfSG tatsächlich so geregelt sein. Zumindest ist dort von Rechtsverordnungen die Rede. (Rechts-)Verordnungen werden werden durch die Exekutive erlassen und sind rechtlich bindend.

    Die Ministerpräsidentenkonferenz ist kein Verfassungsorgan und hat deshalb keine Befugnis. Das dürfte das berechtigte Anliegen von Anda gewesen sein.

    Ja und nein.

    Richtig ist, dass die MPK kein Verfassungsorgan ist und die Beschlüsse somit rechtlich nicht bindend sind.

    Das ist aber nur dann richtig, wenn die Beschlüsse im Anschluss nicht in den einzelnen Länder mit Hilfe von entsprechenden Gesetzen umgesetzt werden.

    Was Anda meint, ist die Bund-Länder-Konferenz über deren verfassungsrechtlichen Status es wohl unterschiedliche Meinungen gibt. Der Wikipedia-Eintrag geht davon aus, dass die Bund-Länder-Konferenz aus dem Grundgesetz ableiten lässt, die Beschlüsse rechtlich aber nur dann bindend sind, wenn sie in den einzelnen Zellen Ländern in Gesetzen umgesetzt werden.

    Die Tagesschau sagt, dass es sich nicht um eine Karte handelt, die verändert wurde, sondern um zwei Karten, die parallel genutzt wurden. Das mag tatsächlich so gewesen sein, ändert aber an der Wirkung auf den Rezipienten nichts, wenn sie beide durch das gleiche Medium publiziert werden.


    Man kann die Geschichte auch bei correctiv.org nachlesen (die hoffentlich irgendwelcher "Querdenker-Umtriebe" unverdächtig sind)

    Ich habe jetzt sowohl den Beitrag auf "tagesschau.de" also auch den auf "correctuv.org" gelesen und verstehe die Erzählung hinter dem Vorwurf immer noch nicht.

    Die Tagesschau hat also an unterschiedlichen Tagen unterschiedliche Farbskalen zu Darstellung der Inzidenzwerte in den Landkreisen verwendet. Darüber sind wir uns einig. Wir können uns vielleicht auch noch darauf einigen, dass die zweite Karte dramatischer aussieht. Und dann? Was soll das Ziel der Tagesschau gewesen sein. Sollen die in einer Redaktionssitzung gesessen haben und gesagt haben: "Lasst und die Farbskala ändern, die letzt Karte sah noch nicht dramatisch genug aus. Und wir müssen das ändern, weil..."

    Dann mehr Leute die Tagesschau und die anschließende Brennpunkte schauen?

    Die Regierung das von uns erwartet?

    Was soll die ARD/die Tagesschau von der vorgeworfen Manipulation gehabt haben?

    Für mich gehört der Vorwurf weiter in die Kategorie "Verschwörungstheorie".

    Das ist doch auch Glaskugel. Ja, nach aktueller Datenlage scheinen zwei Impfungen nicht auszureichen.


    Aber es gibt auch jetzt schon Impfungen die gibt man 3x und frischt dann alle 10 Jahre auf. Ok - ich kann mir ehrlich gesagt schlimmeres vorstellen!

    Das Szenario dass wir alle alle 6 Monate zur Coronaimpfung müssen ein Leben lang, das würde ich mal nicht gleich an die Wand malen...

    Aber selbst bekämen wir hin.. geht dann so "BigMac maxi Menü mit Pommes und Majo bitte" "Impfung dazu?" "Ja warum nicht, heute mal Moderna bitte".

    Um die Diskussion mal etwas aufzulockern: Die Stadt Mainz würde sich über dieses Szenario freuen. Dann würde die Adresse "An der Goldgrube" eine selbsterfüllende Prophezeiung werden.

    Wenn jedoch der Trockenbauer kommt und mir erklaert, dass er erstmal 5K Euro benoetigt um Material einzukaufen - dann ist das wirr. Oder der Galabauer der mir sagt, er benoetigt 15K im Voraus um die Standardsteine zu bestellen.

    Oder das Restaurant, das die Hochzeitfeierlichkeiten nur gegen Anzahlung für die Lebensmittel ausrichten will. Im Bekanntenkreis so erlebt. Die Feierlichkeit fand in einem anderen Restaurant statt und das erste ging kurz darauf pleite.

    Siehe mein Beitrag oben. Nach den mir zur Verfügung stehenden Daten ist die Letalität von Masern und Corona sowohl bei Kindern als auch bezogen auf sie Gesamtbevölkerung ungefähr gleich. Mache ich einen Denkfehler oder ist Corona dann nicht ähnlich gefährlich für Kinder?

    Und ich frage nochmal: Wieso die Kinder?


    Und Masern mit Corona zu vergleichen, warum bitte das?

    Stellst du diese Frage bei Masern auch? Oder wird es da akzeptiert? Wo ist der Unterschied?


    Warum nicht? Es sind beides Krankheiten, die, auch bei Kindern, etwa gleich oft tödlich verlaufen. Wo ist also der Unterschied?


    Den einzigen Unterschied zwischen Masern und Corona, den ich im Moment sehe, ist der, dass Masern ausgerottet werden können, wenn eine entsprechende Impfquote erreicht wird, wie zuvor schon die Pocken, afaik eine der tödlichsten Krankheiten, die je auf dieser Welt waren. Nach jetzigem Stand der Wissenschaft funktioniert das bei Corona wohl nicht, da das Virus zu Mutationen neigt.

    Ich verweise hier auf meinen Faßvergleich: Zuerst die großen Löcher stopfen - und das sind nicht die Kinder und Jugendlichen.

    Je älter, desto besser das Kosten-Nutzen-Risiko. Also dort anfangen, nicht schon wieder bei den Kindern + Jugendlichen.

    Mal kurz gegoogelt:

    Laut RKI Letalität von Masern in entwickelten Ländern zw. 0,01% und 0,1% -> Impfpflicht wurde in Deutschland eingeführt. Quelle

    Laut statista Letalität von Corona ca. 2,08 % (bezogen auf die gesamte Bevölkerung) -> Impfpflicht wurde in Deutschland nicht eingeführt. Quelle


    Nur bezogen auf Kinder/Jugendliche habe ich Daten aus dem April gefunden. Demnach gab es in Kindergärten/Schulen insgesamt 2.691+2.038=4.729 Ausbrüche und 7 bis 11 Todesfälle. Ergibt eine Letalität von 0,15% bis 0,23% nur in der Altersgruppe der Kinder und Jugendlichen. Also eine Letalität ähnlich zu der von Masern und dennoch wird keine Impfpflicht eingeführt.


    Ich frage nochmal: wo ist der Unterschied?

    Über die diskutiere ich aber nicht. Es geht hier um ein anderes Thema.

    Ja, es geht hier um Corona, aber wenn eine Impflicht gegen Masern für Kinder/Jugendliche eingeführt wurde, warum dann nicht auch eine solche für Corona? Wo ist der Unterschied? Eventuell eine unterschiedliche Gefährlichkeit der beiden Krankheiten, aber da kenne ich keine Zahlen.

    Von den Kinder und Jugendlichen soll man bitte gefälligst die Pfoten lassen.

    Die Impflicht gegen Masern für Kinder/Jugendliche, die einen Kindergarten/eine Schule besuchen wollen/müssen ist aber bekannt?


    Wobei die Einschränkungen der Imfplicht für schulpflichtige Schüler oben erläutert wurden...

    Diese Regelung gilt bundesweit. Ich habe es aber schon weiter oben geschrieben, ich zitiere mich mal selbst:

    Das schulpflichtige Kind leidet also nicht wirklich, wenn seine Eltern Impfgegner sind. Es leidet allenfalls der Geldbeutel der Eltern. Schulpflicht besteht weiterhin.


    Seit aber für die Regierung schön aus, wenn sie sagen kann, wir haben die Impfpflicht gegen Masern eingeführt und somit alles in unserer Macht stehende getan um das Ziel, die Krankheit auszurotten, zu erreichen.

    Habe gerade mal in die VOB/B geschaut.


    Warum nicht einfach VOB-gemäß in den Vertrag schreiben, dass alle 4 Wochen eine Abschlagsrechnung gestellt wird.

    Dann kann sich der AG darauf einstellen, dass 4 Wochen eine Rechnung im Briefkasten steckt und der AN weiß, dass er alle 4 Wochen Geld bekommt. Einzig sie Höhe der jeweiligen Rechnung wäre halt im Vorfeld nicht bekannt.

    Ist aber halt eine Vorgehensweise, die von einer professionellen Bauüberwachung ausgeht, die z.B. mit dem AN zusammen ein Aufmaß als Grundlage für die Rechnung erstellt.

    Das gilt in umgekehrter Richtung genauso. Wobei anzunehmen ist dass der Endverbraucher weniger Zahlungsverpflichtungen nachzukommen hat, als ein Unternehmen.

    Den Einwand mit den Zahlungsverpflichtungen des Unternehmers kann ich ehrlich gesagt nicht ganz nachvollziehen. Das ist doch in der Wirtschaft vollkommen normal, dass ein Unternehmen finanziell in Vorleistung gehen muss.


    Ist zwar ein etwas schiefer Vergleich, aber VW bezahlt die Zulieferer für den Golf doch auch nicht erst, wenn das Auto verkauft wurde oder Apple die Produzenten des IPHONES.

    Gehen wir mal von einem seriösen Zahlungsplan aus und einem organisierten Unternehmen, dann sehe ich es als sehr wahrscheinlich an, dass das Unternehmen ab Baustellenbeginn schon sehr genau sagen kann wo es nach 1 Woche oder 3 Wochen der Maßnahme ist.

    Unsere Positionen sind insgesamt ja gar nicht so weit auseinander. Gegen einen seriösen Zahlungsplan, der vielleicht so gar (in beide Richtungen) flexibel auf den tatsächlichen Baufortschritt reagieren kann, ist mit Sicherheit nichts einzuwenden.


    Der oben zitierte Absatz allerdings deckt sich so gar nicht mit meinen jetzt immerhin schon 14 Jahren Berufserfahrung überwiegend im Ingenieurbau. Gerade in der Anfangsphase waren die Baustellen meist sehr träge und schwerfällig bis alles mal am Laufen war. Da wussten die Bauunternehmer selbst eine 4 Wochen nach Baubeginn nicht, welcher Leistungsstand nach 5 Wochen erreicht ist Entsprechende, geforderte Terminplan wurden, wenn überhaupt, in der Anlaufbesprechung übergeben und dann nie angepasst. Da wären die (zugegebenermaßen öffentlichen Bauherren) mit einem Zahlungsplan regelmäßig auf die Nase gefallen und hätten ordentlich Vorauszahlungen geleistet.

    Ich kann den Unmut ja durchaus verstehen, insbesondere, wenn sich die Politik über die Empfehlungen der Ärzte/Experten einfach hinwegsetzt.

    Aber: Bei den Inzidenzwerte unter Kindern/Jugendlichen in Bayern, die alle Rekorde brechen, was wäre denn Dein Gegenvorschlag? Testen und ansonsten "normales" Leben reicht ja offenbar nicht, um steigende Inzidenzen zu verhindern. Und ein Lockdown nur für Kinder/Jugendliche, da werden wir ja sicher einig sein, kann ja auch nicht der richtige Weg sein. Dann doch lieber eine "Impfpflicht durch die Hintertür". Wahrscheinlich immer noch besser als wieder alle Freizeitaktivitäten für Kinder/Jugendliche zu verbieten.


    Nebenbei: Was eine hohe Impfquote von fast 90% bewirkt, kann man in Spanien sehen