Wärmepumpe auf Grenzgarage

Oberlandesgericht Nürnberg Urteil vom 30.01.2017, Az.: 14 U 2612/15

Oberlandesgericht Frankfurt Urteil vom 26.02.2013, Az: 25 U 162/12

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.02.2013 - 25 U 162/12 - openJur

Luftwärmepumpe muss Abstandsfläche von drei Metern zum Nachbargrundstück einhalten

Mir wäre keine Vorschrift bekannt, die es verbieten würde, eine Wärmepumpe auf ein Garagendach zu stellen, egal ob grenzständig oder nicht. Technische Gründe gibt es auch nicht.

Es gibt zwar Urteile, die man aber nicht pauschal anwenden kann, oder die im Nachhinein bei einer Berufung vor einem anderen OLG kassiert wurden. So wird oftmals ein Urteil des OLG Nürnberg aus dem Jahr 2017 zitiert, das aber 2018 in einer Berufung vor dem OLG München wieder ganz anders entschieden wurde. Dort ging es um eine "eingehauste" LWP innerhalb der 3m Abstandsfläche.

Für Hessen gibt es ein Urteil aus dem Jahr 2013 (26.02.2013, OLG Frankfurt) in dem die LWP als bauliche Anlage betrachtet wird, die die Abstandsfläche einzuhalten hat.

Luftwärmepumpe muss Abstandsfläche von drei Metern zum Nachbargrundstück einhalten

Was in Deinem Fall wichtig wäre, der Schallpegel zu schutzbedürftigen Räumen. Du schreibst, dass die WP dann ca. 6m von Deinem Schlafzimmerfenster entfernt steht. Die Grenzwerte nach TA Lärm müssten somit, gemessen mit 0,5m Abstand vor dem geöffneten Fenster, eingehalten werden. Welcher Grenzwert hier Gültigkeit hat, das hängt davon ab, wo Dein Haus steht (Wohngebiet, Stadtkern, usw.). In einem reinen Wohngebiet wäre ein Schallpegel von 50dB(A) tagsüber und 35dB(A) während der Nacht noch zulässig. Um diesen Grenzwert einzuhalten, dürfte die LWP in 1m Abstand nur einen Schalldruckpegel von etwa 50dB(A) erzeugen. Dieser Pegel darf kurzzeitig überschritten werden (Infos siehe TA Lärm und Normhinweise).

Ich würde also nicht danach suchen, ob eine LWP auf einer Garage zulässig ist, sondern ob diese im Abstandsbereich (<3m zur Grenze) zulässig ist. Hinweise habe ich oben genannt. Ob es sich lohnt hier einen (Recht)streit vom Zaun zu brechen, das kann ich nicht beantworten.

Erfolgversprechender ist in meinen Augen die Sache mit der TA Lärm und den Grenzwerten. Da gibt es nicht so viel zu interpretieren, sondern es lässt sich einfach messtechnisch überprüfen.

Daran denken, Balkone, Terrassen etc. stellen keine schutzbedürftigen Räume (Bereiche) dar. Wohn- und Schlafräume hingegen schon.

Zitat von kike

Oberlandesgericht Frankfurt Urteil vom 26.02.2013, Az: 25 U 162/12

In diesem Urteil steckt aber noch ein Fehler, denn der Grenzwert bezieht sich nicht auf die Grundstücksgrenze, zumindest so lange sich dort keine schutzbedürftigen Räume befinden.

Zitat von Haeuslebauer

Das Aufstellen dieser Anlage widerspricht auf jeden Fall jedweder Empfehlung aus Industrie und von Behörden, jedoch sind dies nur Empfehlungen.

Auf Empfehlungen kann man nicht viel geben, das hilft nicht weiter.

Zitat von Haeuslebauer

In einem Schall Rechner vom Bundesverband für Wärmepumpen kann man den individuellen Fall im Voraus simulieren und hiernach wird an unserem Schlafzimmer Fenster der Grenzwert tagsüber und nachts überschritten.

Dann wäre das ein Ansatzpunkt. Dieser müsste dann messtechnisch untermauert werden.

Zitat von Haeuslebauer

In einem Schall Rechner vom Bundesverband für Wärmepumpen kann man den individuellen Fall im Voraus simulieren und hiernach wird an unserem Schlafzimmer Fenster der Grenzwert tagsüber und nachts überschritten.

Mit welcher WP wurde gerechnet?

Heutige Modelle sind meist so dimensioniert, dass sie die Schallgrenzwerte einhalten. Es gibt natürlich Modelle die etwas lauter sind, hier spielt dann auch die Abstrahlrichtung eine Rolle.

Zitat von Haeuslebauer

Das Aufstellen dieser Anlage widerspricht auf jeden Fall jedweder Empfehlung aus Industrie und von Behörden, jedoch sind dies nur Empfehlungen.

In einem Schall Rechner vom Bundesverband für Wärmepumpen kann man den individuellen Fall im Voraus simulieren und hiernach wird an unserem Schlafzimmer Fenster der Grenzwert tagsüber und nachts überschritten.

Meep,

warum sprichst du ncht mit deinem Nachbarn? So unter nAchbarn halt, nicht im streit. Erklärst ihm deine bedenken und wo dein Schmerz liegt.

Daraus lässt sich dann schon viel machen. MAn kann ihn dabei ja dezent darauf hinweisen, das du das nicht gut findest und weitere kosten und ärger für die Nachbarschaft auf die nächsten Jahre Probleme bereitet.

Die Rechnerei bringt aktuell garnichts. Das geht nur, wenn man die fertige Situation weis und die genauen Daten des Gerätes hat. Das macht der Hersteller in gewissen Situationen selbst. ggf gibt es nachrüstbare Dämmhauben.

EInfach mal

Du machst Dir also Sorgen über etwas, von dem Du noch nicht einmal wissen kannst, ob es zu einer Lärmbelästigung kommt.

Das erinnert mich an meine Zeit im Antennenbau. Da hat es genügt einen Antennenmast aufzustellen, schon gingen die Beschwerden los. Von Rundfunkstörung bis hin zu Hühnern die angeblich keine Eier mehr legen wollten. Die Masten bzw. Antennen darauf waren noch nicht einmal in Betrieb, allein der Anblick hat genügt um diesen Reflex bei einigen Nachbarn auszulösen.

Auf Deinen Fall übertragen, Dich stört aus irgendeinem Grund die WP auf dem Garagendach, und jetzt wird nach Argumenten gesucht.

Eine Möglichkeit hatte ich oben genannt. Sobald das DIng in Betrieb ist, einen SV holen und Messungen durchführen lassen, Vergleich mit Grenzwerten der TA Lärm, und wenn diese überschritten werden, dann muss der Nachbar nachbessern. Werden die Grenzwerte eingehalten, dann ist das Thema gegessen.

Zitat von R.B.

Auf Deinen Fall übertragen, Dich stört aus irgendeinem Grund die WP auf dem Garagendach, und jetzt wird nach Argumenten gesucht.

Naja - besser das jetzt gleich klären, als wenn das Ding schon steht und dann nur mit Mühe wieder wegzubekommen ist. LWP sind sehr häufig Anlass für Streit unter Nachbarn und sie sind auch oft zu laut. Eine LWP auf dem Dach einer Grenzgarage lässt außerdem möglicherweise das Abstandsflächenprivileg der Garage entfallen, könnte also unzulässig sein. Wir haben das in einem ähnlichen Fall schonmal so beurteilt.

Ich fände es auch besser, bereits jetzt unverfänglich mit dem Nachbarn zu sprechen und ihm meine Bedenken mitzuteilen. Ich würde in diesem Gespräch auch zu verstehen geben, dass ich diese Platzwahl als unfreundlichen Akt empfinde.

Aber das Ganze erstmal nur mündlich und in lockerer Atmosphäre, aus der der Nachbar ohne Gesichtsverlust wieder rauskommt. Nach dem Motto, der Nachbar hat ja keine Schuld. Der Architekt hat es sich wohl etwas zu leicht gemacht oder so.

Bereits die Mail, so da Vorbehalte gegen dir Pumpe drinstehen, könnte kontraproduktiv gewesen sein und den Nachbar in die Defensive zwingen, so dass er sich jeder offenen Diskussion verschließt und nur nach rechtlicher Absicherung sucht.

Zitat von Haeuslebauer

wieso meine In diesem Forum vorgetragen Bedenken zu Vorwürfen führen.

Welche Vorwürfe?

Ich hätte es halt als geschickter empfunden, im zwanglosen Gespräch die Sprache auf den Standort zu bringen, als ihm eine quasi "Vorladung" mit Agenda zu schicken.

Jetzt wird er evtl. die Stacheln ausfahren und sich rechtlich abzusichern versuchen.

Du siehst, wir sind hier nicht immer einer Meinung. Muss auch nicht sein.

Der Eine betrachtet eine Angelegenheit rein rechtlich und der Andere bringt noch die zwischenmenschliche Seite ins Spiel.

Mir gefällt, dass Du nicht den Nachbarn sehenden Auges ins offene Messer laufen lassen willst. Wünsche Dir viel Erfolg, bei einer Lösung, mit der beide Seiten leben können.

Zitat von Rose24

Naja - besser das jetzt gleich klären, als wenn das Ding schon steht

Es hat doch seinen Grund,warum die Möglichkeiten der Nachbarn, Einfluss auf die Planung zu nehmen, begrenzt sind. Braucht es wirklich eine zweite Planungsinstanz?

Die Situation ist doch klar, und es obliegt dem Bauherren bzw. dessen Planer, die gesetzlichen Forderungen einzuhalten. Werden diese Anforderungen missachtet, dann hat der Nachbar die Möglichkeit einzuschreiten, auch das ist OK. Hat der Planer des Nachbarn Mist gebaut, dann darf er dafür auch gerade stehen, und wenn das den Nachbarn eine Menge Geld kosten sollte, dann kann mir das doch egal sein.

Es ist nun mal so, dass ein Einschreiten, nur aufgrund von Vermutungen, was in der Zukunft mal sein könnte, nicht sinnvoll ist. Man muss abwarten bis nachprüfbare Fakten geschaffen werden. Das Risiko trägt der Bauherr bzw. dessen Planer.

Zitat von Haeuslebauer

Sorgen mache ich mir v.A. seitdem ich den Schallrechner benutzt habe...

wenn man dort eine moderne WP eingibt werden die Grenzwerte weit unterschritten!

Diese Rechner liefern einen Wert den man als grobe Orientierung verstehen kann. Berechnet wird auf der Basis der Schallleistung und die Aufstellung wird hinsichtlich Reflektionsmöglichkeiten und Abschirmung ebenso berücksichtigt. Nicht berücksichtig wird, wie sich die Schallleistung über die Hülle der Maschine verteilt, d.h. welcher Schalldruckpegel an welchem Punkt um die Maschine herum erreicht wird. Die Richtungsabhängigkeit der Schallausbreitung beeinflusst jedoch den Schalldruckpegel beim Nachbarn, hier also bei Dir, erheblich. Es macht schon einen Unterschied, ob die Maschine in Ausblasrichtung zu Dir steht, oder in einem Winkel von 90°.

Jetzt heißt es erst einmal abwarten, bis die Anlage auf dem Garagendach in Betrieb ist, dann kann man verifizieren, ob die Betriebsweise hinsichtlich Lärmentwicklung so zulässig ist. In meinen Augen ist das der dümmste Aufstellort, aber das zu entscheiden obliegt nicht mir.

Noch einmal zur Erinnerung. Es gibt gesetzliche Rahmenbedingungen, aber so lange wir uns innerhalb dieser Grenzen bewegen, dürfen wir uns frei entfalten. Dieses Stück "Freiheit" möchte ich für mich in Anspruch nehmen, also muss ich es auch meinen Nachbar zugestehen.

Sollte die Anlage die Grenzwerte überschreiten, dann muss der Nachbar nachbessern. Wenn nicht, und das Geräusch stört mich als Nachbar trotzdem, dann lässt sich unter Umständen eine Kulanzregelung finden, ich kann daraus aber keine Ansprüche ableiten.

Wie schon geschrieben, hat die Aufstellung einen nicht zu unterschätzenden Einfluss. Ich würde eine LWP niemals mit Ausblasrichtung in Richtung eines "kritischen" (schutzwürdigen) Bereichs aufstellen. Allein durch das Drehen der Maschine kann man den Schalldruckpegel in eine bestimmte Richtung um 4-8dB(A) reduzieren. Das hängt von der Maschine ab und wie diese aufgebaut ist.

Eine weitere Möglichkeit wäre eine Schallschutzhaube, oder zumindest eine Haube über der Ausblasöffnung. Dadurch lässt sich der Schalldruckpegel noch einmal um 5-10dB, im Idealfall bei kompletter Einhausung sogar bis 15dB reduzieren.

Eine Abschirmung in Form einer Art "Schallschutzwand" kommt bei diesem Aufstellort nicht in Frage, das wäre eher eine Option wenn die LWP irgendwo auf dem Erdboden stehen würde.

Zitat von R.B.

Es hat doch seinen Grund,

Reagierst du da jetzt nicht über?

Noch ist nichts passiert. noch kann man reden, und miteinander bedenken ausräumen ohne das irgendjemanden etwas weh tut.

Wenn der Themenersteller nach der nun nachträglich geänderten Positionierung der Auseneinheit bedenken hat, dann ist doch ein Gespräch mit dem Nachbarn nie verkehrt. Dadurch wird ja keinem die Freiheit beschnitten.

Zitat von chieff

Reagierst du da jetzt nicht über?

Nö, warum?

Du kannst doch nicht als Bauherr und Planer mit jedem Nachbar alle möglichen Dinge diskutieren, noch bevor das Ding überhaupt steht, zumal wenn es um Details geht, die baurechtlich zulässig sind.

Der nächste Nachbar möchte über die Traufhöhe diskutieren, oder Firsthöhe, die zwar zulässig ist, aber man kann ja mal diskutieren.

Gerade um das zu vermeiden gibt es doch Gesetze und Verordnungen.

Auf die Nachricht bekam der TE anscheinend noch keine Antwort, was mich vermuten lässt, dass der Bauherr anscheinend kein Interesse daran hat, das Thema zu diskutieren. Also muss man abwarten, bis Fakten geschaffen werden.

Manchmal muss man einfach etwas Geduld haben.

Zitat von R.B.

Es ist nun mal so, dass ein Einschreiten, nur aufgrund von Vermutungen, was in der Zukunft mal sein könnte, nicht sinnvoll ist.

mit der Meinung stehst du aber ziemlich einsam da.

Erstmal abwarten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist, und dann schauen, wie man es wieder herausbekommt, ist ja wohl so ziemlich die schlechteste aller denkbaren Vorgehensweisen.

Zitat von R.B.

Es hat doch seinen Grund,warum die Möglichkeiten der Nachbarn, Einfluss auf die Planung zu nehmen, begrenzt sind. Braucht es wirklich eine zweite Planungsinstanz?

Die Haustechnik ist - zumindest in Bayern - verfahrensfrei. Und selten steht mit der Baugenehmigung schon fest, welche WP zur Verwendung kommt und wo sie hingestellt werden soll. Ist das Ding erst einmal installiert, kann meist nur in einem langwierigen Rechtsstreit geklärt werden, ob jetzt alles passt oder auch nicht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Nachbar dann noch sagt "sorry, dann baue ich die WP eben woanders hin".

Deshalb ist es in so einem Fall meistens für beide Seiten besser, sich vorher auszusprechen und zu einigen. Wenn der Nachbar meint, an seiner Planung festhalten zu müssen, kann er das ja tun. Trotzdem ist es fairer, ihn gleich anzusprechen.

Zitat von Rose24

Ist das Ding erst einmal installiert, kann meist nur in einem langwierigen Rechtsstreit geklärt werden, ob jetzt alles passt oder auch nicht.

Aber ohne ein installiertes Corpus delicti sind die Bedenken des TE nun mal nicht stichhaltig nachvollziehbar. "Es koennte sein das..." reicht als Argument fuer irgendwelche Forderungen nach Aenderung regelmaessig nicht aus.

Warum der Bauherr des Nachbargrundstuecks eine aeltere Variante einer WP installieren moechte, kann man nur vermuten. Ob die Schallberechnung des TE korrekt ausgefuehrt wurde, weiss man auch nicht. Der Schallrechner bietet ja diverse Optionen und Varianten an.

Hier hilft tatsaechlich nur abwarten, bis man einen "Ist"-Zustand hat.

Ich stehe der Diskussion mit gemischten Gefühlen gegenüber:

• einerseits ist es grundsätzlich sinnvoll, mit Nachbarn frühzeitig das Gespräch zu kritischen Punkten zu suchen und sie auf mögliche Probleme hinzuweisen
• andererseits nervt es kolossal, (immer wieder) unbegründete Vermutungen ausräumen zu müssen und Dinge erklärt zu bekommen, die man schon längst bedacht und geklärt hat - was dann natürlich kein Problem ist, aber eben nervt.

Ich selbst habe mir angewöhnt, solche Gespräche (immer mündlich!) mit einer offenen Frage zu beginnen: Was haben Sie / habt Ihr denn da genau vor? ... und dann entspannt weiterzusehen.

Wenn man denn den Bauherrn antrifft. Ich finde so eine Frage vorab auch per Mail in Ordnung. Bin gespannt, wie es weitergeht.

Zitat von Rose24

Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Nachbar dann noch sagt "sorry, dann baue ich die WP eben woanders hin".

Warum sollte er die WP umsetzen wenn alle Anforderungen eingehalten werden? Ich kann doch nicht auf gut Glück behaupten (vermuten), dass die WP Ärger machen wird und den Nachbarn auffordern die WP umzusetzen (wozu sonst würde man in dieser Situation nach Argumenten suchen, warum die Montage unzulässig wäre). Wer weiß, vermutlich gibt es für alle anderen Standorte ja auch gute Gründe die gegen eine Platzierung einer LWP sprechen. Vielleicht sitzt der nächste Nachbar dort noch viel näher oder was weiß ich.

Wenn man aber alles mit den Nachbarn diskutieren möchte, dann könnten wir uns Gesetze und Verordnungen sparen, und ein Haus würde niemals fertiggestellt. Dem nächsten Nachbar gefällt meine Gardine nicht, oder meine Tomaten auf der Terrasse, oder die Terrasse selbst, oder der Kastanienbaum in meinem Garten. Man glaubt nicht, worüber sich Nachbarn streiten können.

Sollte sich herausstellen, dass die WP an dieser Stelle unzulässig ist, oder die Betriebsweise zu einem unzulässigen Lärmpegel bei den Nachbarn führt, dann muss der Betreiber nachbessern, ob ihm das passt oder nicht. Sollten der Montageort und die Betriebsweise zulässig sein, dann darf er die WP dort betreiben, ob es dem Nachbar gefällt oder nicht. Glücklicherweise gibt es gesetzliche Vorgaben und man muss die Ergebnisse nicht würfeln oder diskutieren, denn so müssen sich beide Parteien an eine gemeinsame Vorgabe halten.

Bis man zum Fall des TE etwas sagen kann, muss die Anlage in Betrieb sein. Wer weiß, vielleicht hört man sie beim TE ja gar nicht, dann war die ganze Aufregung umsonst. Ich würde mir aufgrund von Vermutungen nicht anmaßen, meinem Nachbar vorschreiben zu wollen, wie er sein Haus zu bauen hat.

Ich schlage nicht vor, dem Nachbarn vorzuschreiben oder gar zu verbieten. Kennst Du nur Schwarz-Weiß?

Ein offenes Gespräch und Mitteilung der eigenen Bedenken sollte möglich sein und lässt den Nachbarn nicht im Unklaren darüber, dass da mit Widerstand zu rechnen ist und ist ehrlicher, als der späte Schuss wenn alles fertig ist.

Naja, manchmal bedenkt man bei einer Entscheidung etwas nicht. Zum Beispiel, dass da das Schlafzimmer sein könnte. Und es findet sich dann doch ein besserer Platz dafür oder man dreht die LW pumpe zum 90° oder wwi.