Wohnanlage Stellplätze

  • Wie sieht es rechtlich aus, wenn eine Wohnanlage mit 5 Wohnungen im Prinzip nur unzureichend Parkmöglichkeiten für die Mieter bietet und die dazugehörige Straße ebenfalls keine Park-
    möglichkeiten bietet (Straße sehr schmal und rechts und links nur Grünstreifen) und die Mieter und deren Besucher ständig verbotener Weise in den Grünstreifen parken.
    Laut Landratsamt ist das Aufstellen von Parkverbotsschildern nicht nötig, da aufgrund STVO bereits Parkverbot besteht. Kommune will sich auch nicht so richtig drum kümmern, da diese
    angeblich keine Möglichkeit hat, Strafzettel auszutstellen. Die Hinweise im Amtsblatt interessieren die Falschparker leider nicht.
    Wer ist hier zuständig? J
    Das ärgerliche ist nicht nur, dass hier alles zugepartk wird, sondern, dass auch die Straße, welche keine Randbegrenzungen hat durch das ständige über den Rand fahren mittlerweile
    Schaden nimmt. Bei längeren Regenperioden wird der Grünstreifen zum Matschloch.
    Die Vermieter sehen sich auch nicht in der Pflicht. Es sei nicht deren Problem, wenn die Mieter im Parkverbot parken.

    Gruß

  • In der beschriebenen Situation kannst Dich nur selbst um das Gemeinwohl verdient machen und Anzeigen an die zuständige Stelle für den ruhenden Verkehr erstatten. Das dürfte hier die Gemeinde sein.

    Beliebt wirst Du dadurch vermutlich nicht, aber das müssen große Geister hinnehmen. Bei Untätigkeit der zuständigen Stelle kannst Du dann Beschwerde bis hin zur Klage einlegen.




    Wenn Dich ein Laie nicht versteht, so heißt das noch lange nicht, dass du ein Fachmann bist.



    M.G.Wetrow

  • im Prinzip nur unzureichend Parkmöglichkeiten für die Mieter bietet

    Was bedeutet das genau? Gar keine Stellplätze? oder nur 3 Stellplätze für 5 Mieter? Oder geht es um Besucher, oder Mieter die ein halbes Dutzend Fahrzeuge in ihrem Fuhrpark haben?


    Es kann beispielsweise der Fall eintreten, dass bei Bezug eines Gebäudes die geplante (notwendige) Anzahl an Stellplätzen noch nicht fertiggestellt sind. Dann wäre das eine Sache des Eigentümers, evtl. auch noch Bauamt, wo man darauf drängen könnte, dass die notwendigen Stellplätze fertiggestellt werden.


    Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die Anzahl der (notwendigen) Stellplätze nicht ausreicht, weil es in vielen Haushalten mehrere Fahrzeuge gibt. Diese werden dann gerne direkt vor der Haustüre geparkt anstatt auf den dafür vorgesehenen Flächen, weil sich diese Flächen oftmals weiter entfernt vom Gebäude befinden. In einer benachbarten Stadt liegen diese Flächen beispielsweise 500m-800m vom Zentrum entfernt, was dazu führt, dass diese von Anwohnern/Besuchern nicht genutzt werden.



    Kommune will sich auch nicht so richtig drum kümmern, da diese
    angeblich keine Möglichkeit hat, Strafzettel auszutstellen.

    Das ist gut möglich. Keine Ahnung wer bei Euch dafür zuständig ist. Gerade bei kleineren Gemeinden gibt es vor Ort keine Möglichkeit. Wenn nicht die Gemeinde/Ordnungsamt, dann ist die Verantwortung vielleicht eine Etage höher angesiedelt (LRA?). Ob man dort ein Interesse daran hat, solche Fremdanzeigen weiter zu verfolgen, das steht in den Sternen. Es wäre auch möglich, dass der Vorgang nach "eingehender" Prüfung eingestellt wird.


    Ich vermute nach Deiner Beschreibung, dass Du beim LRA schon richtig warst.

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    .

  • Hätte damals unter normalen Umständen ein privater Bauherr dieses Gebäude so erstellen wollen, wäre es vermutlich nicht genehmigt worden. Da aber in den 1990´er Jahren die Gemeinde eine Asylantenunterkunft gesucht hatte, wurde dieses ehemalige Lagergebäude - unter Missachtung vieler baurechtlicher Vorschriften - zum Mehrfamilienhaus umgebaut. Dem Eigentümer wurden ein Großteil der Baukosten übernommen und die Kommune durfte dafür 10 Jahre lang Asylantenfamilien dort unterbringen. Nun ist es eben wieder "normal" vermietet, mit all den Problemen, die das so mit sich bringt.
    Im Regelfall haben die Mieter nicht nur ein Fahrzeug, für die dann eben kein Platz da ist.
    Die anliegende Straße ist im Prinzip ein Radwanderweg, welcher nur notdürftig ausgebaut ist. Parkmöglichkeiten gibt es hier im Prinzip gar keine.
    Den Mietern ist das egal, sie parken die ganzen angrenzenden Grünflächen zu. Die Folge sind Flur- und Strassenschäden. Wer an den parkenden Autos vorbeifahren will, muss zwangsläufig auf der anderen Seite in den Grünstreifen fahren. Entsprechend bricht der Asphalt am Rand immer mehr auf.
    Hinzukommt, dass ein anderes in der Nähe gelegenes Gebäude mittlerweile zu Monteuunterkünften umfunktioniert wird und diese Leute mit ihren Klein-Lkw´s ebenfalls alles zuparken.
    Auch hier scheint sich niemand für geltendes Baurecht zu interessieren - zu Lasten der Anwohner.

    Gruß

  • Im Regelfall haben die Mieter nicht nur ein Fahrzeug, für die dann eben kein Platz da ist.

    Wieviele Fahreuge ein MIeter hat ist hier egal, die Bauordnung kann nicht jeden Einzelfall betrachten. Für BaWü steht in der Bauordnung 1 notwendiger Stellplatz pro Wohneinheit, das kann man aber gerne noch einmal nachlesen. Bei gewerblicher Nutzung (beispielsweise) kann sich eine davon abweichende Anzahl ergeben.


    Es bleibt wohl nur eine Fremdanzeige wegen Parken im Parkverbot.

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  • Off-Topic:

    Diese Schilderung

    Hätte damals unter normalen Umständen ein privater Bauherr dieses Gebäude so erstellen wollen, wäre es vermutlich nicht genehmigt worden. Da aber in den 1990´er Jahren die Gemeinde eine Asylantenunterkunft gesucht hatte, wurde dieses ehemalige Lagergebäude - unter Missachtung vieler baurechtlicher Vorschriften - zum Mehrfamilienhaus umgebaut. ... Nun ist es eben wieder "normal" vermietet, mit all den Problemen, die das so mit sich bringt.

    zeigt sehr schön, wie (temporäre) Ausnahmen von Bauregeln wie der Bauordnung zur vermeintlich schnelleren Lösung akuter sozialer oder demografischer Probleme fast immer zu späteren Problemen führen. Gebäude leben nun einmal meistens erheblich länger als die Probleme, zu deren Lösung sie mit Ausnahmen einst (um-) gebaut wurden. Vielleicht macht dieses Beispiel deutlich, weshalb viele Profis von (temporären) Ausnahmen von Bauregeln abraten: Es werden mit einer kleinen Erleichterung jetzt für ein unbestimmtes "später" größere Probleme geschaffen. Weder was, noch wann sind dabei absehbar, kommen aber später mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit. Bisher hat es aber noch jede Generation von politisch Verantwortlichen geschafft, solche Erbschaften zu produzieren.

    mit Gruß aus Berlin, der Skeptiker


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  • Wieviele Fahreuge ein MIeter hat ist hier egal, die Bauordnung kann nicht jeden Einzelfall betrachten. Für BaWü steht in der Bauordnung 1 notwendiger Stellplatz pro Wohneinheit, das kann man aber gerne noch einmal nachlesen. Bei gewerblicher Nutzung (beispielsweise) kann sich eine davon abweichende Anzahl ergeben.


    Es bleibt wohl nur eine Fremdanzeige wegen Parken im Parkverbot.


    Im Regelfall sind dann aber noch genügend öffentliche Parkmöglichkeiten an der Straße vorhanden. Dies ist hier nicht der Fall. Es kann jedoch nicht sein, dass die Gemeinde ein Problem schafft, für das sie nicht aufkommen will.

    Ein Parkverbot nützt nichts, wenn es nicht kontrolliert wird. Wenn hier ein permanentes Problem vorliegt, ist m. E. die Gemeinde ggf. unter Hinzuziehrung des LRA gefragt.

    Aber so war es damals schon: Die Versprechen, sich um die Probleme im Zusammenhang mit der Asylunterkunft zu kümmern waren ganz schnell vergessen.

    Und heute wundert man sich, wenn in der Bevölkerung nur noch Widerstand gegen solche Unterkünfte aufkommt.


    Gruß

    Einmal editiert, zuletzt von R.B. () aus folgendem Grund: Zitat repariert

  • Die Frage ist nur, was einem wichtiger ist. Die Durchsetzung von Recht, koste was es wolle, oder ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis. Wenn man anfängt die rechtlichen Spielräume gänzlich auszuschöpfen kann es in manchen Gegenden passieren, dass das eigene Auto in Flammen aufgeht. In vielen Städten wissen die Ämter um die Probleme, machen aber nichts, weil sie wissen, dass die Anwohner mit ihren Autos nirgends hin können und es für die Arbeit brauchen. Ich kenne Innenstädte, da wird in zweiter und dritter Reihe geparkt, weil es anders gar nicht mehr geht. Als die Häuser gebaut wurden, gab es noch wenig Autos. Die Polizei fährt dann einfach dran vorbei, weil sie das Problem kennt und auch keine Abhilfe wissen. Wenn Du Platz auf deinem Grundstück hast, bau ein Parkhaus/TG und verdiene viel Geld damit. Ich halte jedenfalls nichts davon sich den Frieden in der Straße für ewig zu verbauen. Aber das musst Du selbst wissen.

    Du musst immer einen Plan haben. Denn wenn Du keinen hast, dann wirst Du Teil eines anderen Planes...

  • Ich habe Dein Zitat oben repariert.

    Im Regelfall sind dann aber noch genügend öffentliche Parkmöglichkeiten an der Straße vorhanden.

    Ich würde das nicht als "Regelfall" bezeichnen, denn es gibt gerade in den Städten, sehr oft keine Parkmöglichkeiten in solchen Straßen. Die befinden sich dann an anderer Stelle, in der Nähe oder auch mal weiter entfernt (siehe mein Beispiel oben). Mir wäre nicht bekannt, dass bei der Stadtplanung mehrere Parkplätze pro Wohneinheit vorgesehen werden müssen, nur weil es Familien gibt, in deren Haushalt es mehrere Fahrzeuge gibt. Das ist irgendwie auch logisch, denn was möchte man als Anzahl annehmen? Bei uns standen zeitweise 5 Autos auf dem Hof. Wäre das der richtige Maßstab für zukünftige Planung?


    Ein Parkverbot nützt nichts, wenn es nicht kontrolliert wird.

    Das ist richtig. Ob das Deine Nachbarn genau so sehen?


    Wie gesagt, Du kannst Anzeige erstatten, irgendjemand muss ja dafür zuständig sein. Du kannst (evtl.) sogar gegen die zuständige Behörde klagen. Als Mieter hättest Du zudem den Vorteil, dass Du relativ einfach in eine andere Wohnung (andere Straße, andere Gemeinde, andere Stadt) wechseln könntest, bei einem Hauseigentümer wäre das nicht so einfach.


    Dir stehen viele Möglichkeiten offen.

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  • Die Argumentation halte ich für etwas weit hergeholt. Es gibt Vorschriften - und die gilt es einzuhalten. Dass eine Behörde nicht überall sein kann und alles kontrollieren kann ist klar, wenn sie aber auf die Misstände hingewiesen wird, hat sie zu handeln.

    Parkvorschriften haben ihren Sinn. Wenn schmale Webe zugeparkt werden, wird es schwierig - z. B. im Falle eines Brandes mit einem Löschfahrezeug vorbeizukommen. Gleiches gilt u. U. für Krankenwagen.

    Wenn ein 5-Familienhaus genehmigt wird, bei dem rundherum im Prinzip keine Möglichkeit besteht ein Fahrzeug abzustellen - ausser eben illegalerweise im Parkverbot - dann muss sich eben meiner Meinung nach die Kommune drum kümmern.

    Wenn das Baurecht 1 Stellplatz pro Wohnung vorsieht rechtfertigt das noch lange nicht, dass die gleiche Anzahl an Fahrzeugen im Parkverbot steht.

    Gruß

    2 Mal editiert, zuletzt von R.B. () aus folgendem Grund: Zitat repariert

  • Bitte richtig zitieren, und nicht einfach in das Zitat schreiben.


    [offtopic]Wirst Du wohl aufhören, meine Zitat-Korrekturen wegzueditieren!? Skeptiker /offtopic]

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    Einmal editiert, zuletzt von Skeptiker ()

  • Wenn das Baurecht 1 Stellplatz pro Wohnung vorsieht rechtfertigt das noch lange nicht, dass die gleiche Anzahl an Fahrzeugen im Parkverbot steht.

    Parken im Parkverbot ist verboten, wie so viele andere Dinge auch im Straßenverkehr. Trotzdem kann man nicht erwarten, dass die Behörde 24/7 den Straßenverkehr überwacht.



    Wenn ein 5-Familienhaus genehmigt wird, bei dem rundherum im Prinzip keine Möglichkeit besteht ein Fahrzeug abzustellen - ausser eben illegalerweise im Parkverbot - dann muss sich eben meiner Meinung nach die Kommune drum kümmern.

    Es gibt keinen Anspruch auf freie Parkplätze direkt vor der Haustüre. Ich bin mir sicher, dass es in der Gemeinde genügend freie Flächen gibt. Ob diese genutzt werden, das steht auf einem anderen Blatt.


    Deine Optionen hatte ich schon genannt.

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  • Die Bundesländer haben über ihre Bauordnungen und die Gemeinden darüber hinaus über Stellplatzsatzungen sehr unterschiedliche Regelungen. Diese reichen "keine Stellplätze vorgeschriebe"n bis hin zur Pflicht nutzungsabhängig eine bestimme Anzahl von Stellplätzen pro Wohneinheit / Arbeitsplatz /etc. ... auf dem eigenen Grundstück baulich einzurichten.


    Off-Topic:

    In B schaut die Feuerwehr bei der Überprüfung der Anleiterbarkeit von Grundstücken inzwischen den IST-Zustand zu verschiedenen Tageszeiten vor Ort an und akzeptiert Hubrettungsfahrzeuge als 2. baulichen Rettungsweg nur noch dort, wo sie auch tatsächlich immer stehen können, also ggf. in 2. / 3. Reihe statt am Straßenrand, nicht unter Straßenbahnoberleitungen etc., was dazu führt, dass weitere Neubauten, aber auch schon Aufstockungen etc. oft nicht mehr ohne aufwändige Sicherheitstreppenhäuser o.ä. möglich sind. Das gilt sinngemäß auch für die Anfahrt von Krankentransportfahrzeugen.


    Generell gilt aber, dass diese gesetzlichen oder satzungsmäßigen Vorgaben beim Neubau und auch bei Nutzungsänderungen einzuhalten sind. Dies auch im Einzelfall als Nachbar nachprüfen zu lassen, finde ich legitim und berechtigt. Ich sehe hier neben der örtlichen Baugenehmigungsbehörde auch die Abteilung "vorbeugender Brandschutz" der örtlichen (Berufs-) Feuerwehr als erste Ansprechpartner.


    Dessen ungeachtet macht man sich mit solchen Nachfragen bei niemanden beliebt: Weder bei der Behörde, noch unter den bisherigen Parkern und auch nicht bei deren Vermieter, zumal der Name der nachfragenden Person(en) nicht immer nach außen ungenannt bleibt. Dennoch halte ich die Nachfrage für legitim und mit Blick auf die Personenrettung auch für sehr sinnvoll. Aber:

    Wenn das Baurecht 1 Stellplatz pro Wohnung vorsieht rechtfertigt das noch lange nicht, dass die gleiche Anzahl an Fahrzeugen im Parkverbot steht

    Gegen Falschparker kann man dann mit Erfolg etwas unternehmen, wenn es zu Verkehrsbehinderungen kommt. Einen Recht auf einen freien Parkplatz vor der Haustür kann man damit aber nicht erreichen.

    mit Gruß aus Berlin, der Skeptiker


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  • Schnapp dir doch ein zwei Personen vom Stadt oder Gemeinderat und bequatsch die zu einem Vororttermin.

    Damit bekommen die ein Bild der Lage.

    Solange es keine Kreis oder Bundesstraße ist, ist der Grünsstreifen Sache der Gemeinde.

    Ein Paar "Findlinge" im Grünsstreifen sollten das Problem beseitigen.

    :lach: Leute, kennt Ihr Quarantäne-Kaffee? Der ist wie normaler Kaffee aber mit Vodka drin und ohne Kaffee. :D

  • Die Situation wurde bereits im Rahmen einer Dorfbegehung zusammen mit dem LRA begutachtet. Die Aussage des LRA war eindeutig, dass hier nicht geparkt werden darf und dass hier zunächst die Kommune in der Pflicht ist, dafür zu sorgen, dass sich die Situation ändert.
    Die Idee mit den Bruchsteinen hatte ich auch, allerdings würde das widerum die Situation für die Gemeindearbeiter (Rasen mähen, Hecken schneiden) erschweren.

    Gruß

  • allerdings würde das widerum die Situation für die Gemeindearbeiter (Rasen mähen, Hecken schneiden) erschweren

    ein super argument (wenn man sich den beistand der grünenfraktion sichern kann) für eine extensive grünfläche mit wildblumen wegen schutz/unterstützung der insekten und kleintierwelt....

    die vernunft könnte einem schon leid tun....

    sie verliert eigentlich immer