Einbaumöbel

  • Hallo.

    habe mal eine Frage: Wenn in einem Haus ein Einbauschrank verbaut ist, der Vorbesitzer, nun Mieter jetzt ausziehen musste und seine Betreuer/Angehörigen das Haus leer räumen sollen, können sie diesen Schrank einfach ausbauen, wenn dabei sowohl Schaden an der Wand entsteht, als auch der nachträglich verlegte Boden ( sprich nicht bis unter den Schrank verlegt) dadurch ausgebessert, bzw vom optischen Aspekt her erneuert werden müsste ( und wir reden hier von einer 50m2 Fläche, nicht ganz billiger Boden) Ist das zulässig oder wer kommt dafür auf? :eek:

  • Wenn der EInbauschrank schon beim Einzug des Mieters vorhanden war, wurde er ja wohl als Bestandteil des Hauses mitvermietet. Er gehört deshalb nicht dem Mieter und dieser darf ihn dann natürlich auch nicht ausbauen.

  • Ich wäre jetzt auch mit SirSydom s Argumentation gegangen. Aber frag doch mal nen Mieterverein oder so. Oftmals ist es abders als der gesunde Menschenverstand denkt.

    Nothing is forever, except death, taxes and bad design


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  • Hier scheint ein Sonderfall vorzuliegen: Verstorbener Mieter war Verkäufer und wohnte mietfrei. Ob der Schrank zum Zeitpunkt des Eigentumsüberganges schon eingebaut war?

    In Standardmietverträgen ist gewöhnlich geregelt, dass solche Einbauten vom Vermieter genehmigt werden müssen und beim Auszug rückstandsfrei zu entfernen sind. Der Vermieter hat auch das Recht, das Verbleiben der Einbauten zu verlangen und dem Mieter den Zeitwert zu erstatten.

    Was aber hier gilt? Niemand weiß es...




    Wenn Dich ein Laie nicht versteht, so heißt das noch lange nicht, dass du ein Fachmann bist.



    M.G.Wetrow

  • Wenn in einem Haus ein Einbauschrank verbaut ist,

    Handelt es sich tatsächlich um einen "Einbauschrank" oder nur um einen Schrank der zufällig zu den örtlichen Gegebenheiten gepasst hat, und jederzeit anderweitig verwendet werden kann? Letzteres wäre nicht Bestandteil der Immobilie, und wenn im Kaufvertrag nicht in irgendeiner Form genannt, auch nicht in das Eigentum des Käufers übergegangen (und somit weiterhin Eigentum des Vorbesitzers/Mieters, mit dem er machen kann was er will).


    Der Begriff "Einbauschrank" wird gerne missverständlich genutzt, und manchmal auch fälschlicherweise für eine größere Schrankwand o.ä. verwendet. Handelt es sich dabei aber "nur" um Inventar, dann wird dieses sinnvollerweise im Kaufvertrag einzeln aufgeführt, sofern entsprechend werthaltig, oder pauschal zusammen mit anderen Einrichtungsgegenständen. Wie dies genau vereinbart wird, das obliegt den Vertragsparteien. Man kann so eine Vereinbarung auch privatrechtlich treffen, beispielsweise in Form eines separaten Kaufvertrags mit dem Verkäufer.

    Hintergrund, das Inventar wird dann bei der Berechnung der Grunderwerbsteuer nicht berücksichtigt. "Mein" Notar hat in so einem Fall auch seine Gebühren nur für den Kaufpreis der Immobilie angesetzt (was sich aufgrund deren Staffelung deutlich bemerkbar gemacht hat).


    Also in Kurzform:


    a.) Prüfen ob es sich tatsächlich um einen Einbauschrank handelt

    b.) wenn ja, dann automatisch Eigentumsübergang an den Käufer

    c.) wenn nein, dann prüfen ob es eine Zusatzvereinbarung gibt

    d.) Gibt es eine Zusatzvereinbarung, dann Eigentumsübergang an den Käufer

    e.) wenn es keine Zusatzvereinbarung gibt, dann weiterhin Eigentum des Verkäufers


    wenn dabei sowohl Schaden an der Wand entsteht,

    Schaden in welcher Form?

    Beschädigt der Verkäufer beim Auszug die Immobilie, dann muss er dafür den Kopf hinhalten. Er hat ja fremdes Eigentum beschädigt. Er muss den Schaden beseitigen (lassen) und den ursprünglichen Zustand wieder herstellen.

    Es wäre aber zuerst einmal zu klären, ob es sich tatsächlich um einen Schaden handelt. Treten beim Auszug Gebrauchsspuren zutage, dann handelt es sich nicht automatisch um einen Schaden. Das wäre beispielsweise der Fall, wenn der vorherige Eigentümer die Wände gestrichen, und dabei um den Schrank herum gestrichen hätte. Wird dann der Schrank entfernt, dann handelt es sich nicht um einen Schaden an der Wand. Das gilt in ähnlicher Form für beispielsweise Bohrlöcher bei einem Regal.

    Treten Mängel an der Immobilie zutage, dann wäre das auch wieder ein anderes Thema.


    als auch der nachträglich verlegte Boden ( sprich nicht bis unter den Schrank verlegt) dadurch ausgebessert, bzw vom optischen Aspekt her erneuert werden müsste

    Das spielt meiner Meinung nach keine Rolle, da dies schon bei der Besichtigung ersichtlich war, und der Käufer somit beim Kauf wissen musste, dass beim Entfernen des Inventars hier Renovierungsarbeiten erforderlich werden. Hat er dies ignoriert, in der Hoffnung, dass der Verkäufer den Schrank einfach stehen lässt, ohne das entsprechend zu vereinbaren, dann kann er jetzt nicht einen neuen Bodenbelag vom Verkäufer fordern.


    Handelt es sich um einen schwimmend verlegten Bodenbelag?

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  • Zur Begriffsklärung ein Beispiel:
    Meine Eltern haben zwei für Ihr hhHaus gefertigte Schränke, von denen nur einer unter den Begriff Einbauschrank fällt - der Schlafzimmerschrank


    Beiden Schränken gemeinsam ist:

    Holz

    In Höhe und Breite für den jeweiligen Standort maßlich angepasst gefertigt.

    Aktuelle Tapete geht nicht hinter den Schrank

    Beide können nicht 1-1 mit umziehen; zumindest Anpassarbeiten sind nötig


    Unterschiede

    Bücherschrank:

    Bodenbelag geht durch

    Raum(teil)nutzung auch nach Ausbau nathlos möglich

    Schrank ist nicht (ausser durch Kippsicherung mittels Schrauben/dübeln) mit dem Haus verbunden, könnte also bei Renovierungen rel. leicht weggenommen und wie hingestellt werden.

    Schlafzimmerschrank

    Maßanfertigung - Fläche kann nicht 1-1 durch fertige Möbel belegt werden

    Bodenbelag geht NICHT durch

    Schrank ist fest eingebaut und muss zum Abbauen beschädigt werden

    Wandflächen hinter dem Schrank nicht (glatt) geputzt

    Wichtig für die Raumfunktion


    Küchenmöbel sind z.B. keine Einbaumöbel und sind im Kaufvertrrag i.d.R. mit als verkauft aufgeführt.

    Meine Beiträge sind Meinungsäusserungen

  • Den Bodenbelag würde ich nicht als entscheidendes Kriterium heranziehen. Evtl. noch der erstmalig eingebrachte Bodenbelag, aber selbst das ist nicht wirklich entscheidend.


    Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass wir Einbauschränke eingebaut haben, und diese auf den Bodenbelag montiert wurden (Bsp. auf Fliesen). Nicht immer wird ein Einbauschrank eingebaut, bevor die Bodenlegearbeiten abgeschlossen sind. Der Schreiner erledigt das oftmals zusammen mit den Zimmertüren.


    Andererseits gibt es auch genügend Fälle, da wird bei einer Renovierung der schwere Schrank nicht abgebaut, und der Boden einfach bis an den Schrank geführt. Damit wird aus dem "normalen" Schrank noch kein Einbauschrank. Manche Fliesenleger packen auch 1 oder 2 Stapel Fliesen in den Unterbau der Schränke, damit später beim Abbau der Schränke noch Original Fliesen verfügbar sind. Alles schon gesehen.

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  • Wenn der Mieter den Schrank einbauen ließ, kann er ja vom Nachmieter eine Ablöse verlangen, so wie es bei Einbauküchen oft gemacht wird. Ausbauen und mitnehmen macht keinen Sinn, weil der Schrank passt nun mal nur dort rein. Man könnte sich aber auch mit dem Vermieter einigen. Vermieter beißen meist nicht, also einfach mal mit ihm reden.

    Du musst immer einen Plan haben. Denn wenn Du keinen hast, dann wirst Du Teil eines anderen Planes...

  • Wenn der Mieter den Schrank einbauen ließ, kann er ja vom Nachmieter eine Ablöse verlangen, so wie es bei Einbauküchen oft gemacht wird. Ausbauen und mitnehmen macht keinen Sinn, weil der Schrank passt nun mal nur dort rein. Man könnte sich aber auch mit dem Vermieter einigen. Vermieter beißen meist nicht, also einfach mal mit ihm reden.

    :eek:


    Falscher Film. :D

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  • Wenn der Mieter den Schrank einbauen ließ, kann er ja vom Nachmieter eine Ablöse verlangen, ...

    Es gibt keinen (Nach-) Mieter, sondern einen Eigentümer!


    Off-Topic:

    Bitte erst vollständig lesen, dann antworten!



    mit Gruß aus Berlin, der Skeptiker


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  • Ja, ist doch im Prinzip das gleiche. Der Vormieter war Besitzer des Schrankes und seine Betreuer wollen es ausbauen. Der Schrank passt wohl zur Situation, also gucke ich doch, dass der drin bleibt und zahle ihnen eine Ablöse. Sie können mit dem Schrank eh nix anfangen, wie oben schon gesagt. Also in diesem Fall umgekehrt, Vermieter redet mit den Betreuern. Ja ich weiß, Betreuer sind manchmal komische Leute, die mit ihrem Job überfordert sind...

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  • Wunderbar, der Vorbesitzer war bzw ist Schreiner und es handelt sich definitiv um einen maßgefertigten EINBAUSCHRANK, da fest eingebaut und nicht nur befestigt.

    Vielen Dank für die Antworten!

  • Die Definition steht oben, und wenn dem so war, dann hat derjenige der den Schrank ausgebaut hat, jetzt ein Problem.


    Handelt es sich jedoch um Inventar, dann liegt der Schwarze Peter bei Dir.


    Eine Maßanfertigung kann, muss aber nicht, für einen Einbauschrank sprechen.


    Einbauschränke findet man beispielsweise gerne in DG, wo sie in die Dachschrägen und Kniestock integriert werden.


    Ein Indikator für einen Einbauschrank wäre, wenn man diesen nach der Demontage nicht mehr ohne Weiteres weiter verwenden könnte. So sindbeispielsweise bei Einbauschränken die Wangen außen meist nicht als Sichtflächen ausgeführt.

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  • Hier wurde der Schrank eingebaut bevor der Bodenbelag eingebracht wurde, wenn ich das richtig verstanden habe und der Bodenbelag wurde an den Schrank angearbeitet. Das ist für mich ein Indiz, dass es ein Einbauschrank und nicht nur ein eingepasster Schrank ist.

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  • Der Bodenbelag kann auch im Rahmen einer Renovierung nachträglich aufgebracht worden sein.

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  • Stimmt beides. der Bodenbelag wurde im Zuge einer Renovierung aufgebracht. Der Schrank ist speziell in diese (wenn auch große) Nische zwischen Wand und Kamin eingepasst und hat seitlich keine Sichtflächen. Der Schrankt ist noch drin. Es geht nur drum falls da jmd auf dumme Ideen kommt.

  • und was hat es mit den angeblichen Schäden auf sich?


    Die Qualität der Antworten hängt von den Informationen ab die man liefert, falsche Fährten führen schnell zu falschen Antworten. Finde ich irgendwie nicht so lustig.

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  • In diesem Fall hat aber dann der Vormieter verputzt. Fragt sich warum. Hat er selbst renoviert? Kann man ihm dann einen Schaden anlasten an einem Bauteil, das er selbst erstellt hat?

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  • Vormieter? Das Haus wurde im jetzigen Zustand gekauft. Da hat keiner Nachträglich einen Schrank eingebaut. Der bisherige Eigentümer ging mit dem Kauf in einen Mieter über. Der ist nun tot.


    Das steht aber auch alles schon oben.


    Als wir unser Haus gekauft haben, haben wir explizit alle Möbel die wir mit übernehmen wollten alle aufgeführt im Kaufvertrag. Und da waren auch extra angefertigte, fest mit dem Haus verbundene Möbel enthalten in der Aufstellung. Das ganze jonnte man dann auch etwas vom steuerlich relevanten Kaufpreis abziehen.

    Mir war damals wichtig, dass da nix im unklaren bleibt.


    Wenn es ein extra für diese Niesche gefertigte Schrank war, werden die Erben doch auch kaum eine Verwendung haben dafür? Einfach mal mit denen reden? Nicht dass sie den nicht noch ausbauen weil die denken sie müssten....... und dir wäre lieber er bliebe...

  • Der ist nun tot.

    Ist dem wirklich so? Ich weiß es nicht. Wozu hat der TE dann den Betreuer erwähnt?

    Es wäre auch denkbar, dass der ehemalige Eigentümer, dann Mieter, nun in ein Pflegeheim musste. Nur dann gäbe es auch noch einen Betreuer.


    Ist der Mieter verstorben, dann ist auch das Betreuungsverhältnis erloschen, die Räumung der Wohnung obliegt dann den Erben.

    In diesem Fall würde ich vermuten, dass die gar kein Interesse an diesem "Schrank" haben, sondern nur schnellstmöglich das Haus leer haben möchten. Selbst wenn, dann können sie sich auch nicht über den Kaufvertrag, der wohl schon vor längerer Zeit geschlossen wurde, hinwegsetzen.


    Lebt der Mieter noch, dann wäre theoretisch denkbar, dass dieser einen Bezug zu diesem Schrank hat. Nur dann könnte ich mir vorstellen, dass er seine Angehörigen (oder den Betreuer) bearbeitet, damit diese dafür sorgen, dass der Schrank ausgebaut wird und in seinem Besitz bleibt. Dann bekäme die Frage, ob Einbauschrank oder Inventar, besonderes Gewicht. Dann stellt sich für ihn nicht einmal die Frage, ob er mit dem Schrank etwas anfangen kann, denn da geht es um Emotionen.


    Nach der obigen Beschreibung kann man wohl davon ausgehen, dass es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen Einbauschrank handelt, der beim Kauf des Gebäudes in das Eigentum des TE überging. Im Streitfall wird man das klären müssen, wobei ich in den obigen Beiträgen nichts gelesen habe, was eindeutig für oder gegen die Annahme "Einbauschrank" spricht.

    Auch das Argument mit dem Putz deutet zwar in Richtung Einbauschrank, ist aber noch kein verbindliches Kriterium. Es könnte sich um einen Edelputz handeln, der ähnlich zu behandeln wäre wie wenn dort eine Tapete wäre, oder normaler Wandputz, oder was auch immer. Deswegen kann man auch nicht sagen, ob es möglich wäre den Schrank zu demontieren, ohne einen Schaden zu hinterlassen.

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  • Was auch noch spannend werden könnte, oben ist von einem "Mietvertrag" die Rede. Sollte der Mieter tatsächlich verstorben sein, dann geht dieser Vertrag ja an die Erben über, die diesen dann kündigen können (Fristen beachten) oder die Wohnung auch selbst nutzen könnten.


    Oder aber es wurde beim Kauf der Immobilie dem ehemaligen Eigentümer "nur" ein Wohnrecht eingeräumt, das würde dann mit dem Tod erlöschen, bzw. dann wenn die Person das Wohnrecht nicht mehr wahrnehmen kann. Letzteres wäre dann mit dem Betreuer, sofern einer bestellt ist, abzuklären. Ansonsten wäre auch denkbar, dass es eine Person gibt (oder mehrere) die eine Vorsorgevollmacht hat, oder halt das Betreuungsgericht.

    Vorsicht vor Angehörigen, so lange nicht geklärt ist, wer, was, wo, wie.

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