Rechnung 105% über der Kostenschätzung der Gemeinde/Planungsbüro

  • Hallo,


    letztes Jahr wurde die Straße vor unserem Haus grundhaft erneuert. An der gegenüberliegenden Straßenseite ist ein kleiner Bach in den wir aber auch alle Nachbarn das Regenwasser seit Jahrzehnten direkt einleiten. Im Zuge der Straßenbaumaßnahme wurden wir gefragt ob wir weiterhin in den Bach einleiten wollen oder lieber in den Kanal. Bei der Variante Bach würden die Gebühren für Niederschlagswasser wegfallen dafür würden einmalig Kosten für das Rohr unter der Straße anfallen.


    Um eine Entscheidung zu treffen habe ich die Gemeinde im Mai 2017 um eine Kostenschätzung gebeten, diese Frage wurde an das zuständige Planungsbüro weitergeleitet und wie folgt beantwortet "für die Anschlussleitung in DN 100, ca. 9,00 m incl. Erdarbeiten und Überdeckung mit Sicherungsbeton (wegen geringer Tiefenlage) habe ich ca. 470 € ermittelt".


    Im Dezember 2017 bekam ich dann über die Gemeinde eine Rechnung vom ausführenden Bauunternehmen über 960 Euro was einer Steigerung von 105% entspricht.


    Das ist jetzt sicherlich kein ungewöhnlich hoher Betrag aber eben doch das Doppelte von der Schätzung und vermutlich hätte ich dann das Regenwasser eher in den Kanal eingeleitet da ich ja nun doppelt so lange brauche bis sich das amortisiert.


    Hinzu kommt noch, dass die Mengen auf der Rechnung des ausführenden Bauunternehmens hinten und vorne nicht stimmen. So wie ich die Mengen schätze (habe Fotos gemacht und kann Länge, Breite, Tiefe gut abschätzen) hat man bei einigen Posten das Doppelte veranschlagt und so wäre die Schätzung des Planungsbüros relativ gut.


    Ich habe der Gemeinde im Dezember mitgeteilt, dass ich da nicht ganz einverstanden bin, diese antwortete, dass sie sich darum kümmern wird. Nun 6 Monate später kommt die Antwort, dass man weder mit dem Bauunternehmen noch mit dem Planungsbüro eine Lösung finden konnte. Die Finanzverwaltung der Gemeinde drängt aber auf Bezahlung der Rechnung.


    Mit anderen Worten hat niemand etwas falsch gemacht außer ich.


    Sollte ich einfach bezahlen und die Sache abhaken oder seht ihr andere Möglichkeiten?


    Bitte keine Diskussion darüber ob die 960 Euro angemessen sind oder nicht darum geht es mir weniger. Mir geht es eher darum, dass ich auf Grundlage der Kostenschätzung eine langfristige Entscheidung getroffen habe, die ich auf Grund der doppelt so hohe Rechnung nicht getroffen hätte.


    Viele liebe Grüße

  • 1. Liegt zur Rechnung ein Aufmassblatt bei, das die erbrachten Leistungen nachvollziehbar macht? Evtl. mit einem Lageplan, wo wurde welches Rohr verlegt? Ansonsten wäre die Leistung des Bauunternehmens nicht nachpruefbar.


    Wer hat denn die Leistung beim Bauunternehmen wie beauftragt? Du? Die Gemeinde? Einzelauftrag, oder Realisierung innerhalb eines groesseren Projektes Strassenausbau? Dann muessten die EP des Auftrages ja bei der Gemeinde vorliegen, hier könnte man nachpruefen, ob die dir in Rechnung gestellten Leistungspreise mit den Angebotspreisen aus dem LV des Bieters uebereinstimmen.

  • Es wurde also die doppelte Länge abgerechnet? Doppelt im Vergleich zur ersten Abschätzung, oder doppelt im Vergleich zu den real angefallenen Abmessungen?


    Letzteres wäre schon merkwürdig, um es mal vorsichtig auszudrücken. Man kann ja nicht 10m Rohr verlegen und dann 20m abrechnen.

    Wurden jedoch zuerst 10m geschätzt, und am Ende waren 20m erforderlich, dann sieht die Welt anders aus.


    Einen groben Abrechnungsfehler müsste die Gemeinde jedoch feststellen können, und nach deren Aussage ist ja alles in Ordnung. Es wäre also denkbar, dass die abgerechneten Mengen in Ordnung sind und die erste Kostenschätzung daneben lag.

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  • 1. Liegt zur Rechnung ein Aufmassblatt bei, das die erbrachten Leistungen nachvollziehbar macht? Evtl. mit einem Lageplan, wo wurde welches Rohr verlegt?

    Lageplan nicht aber die Rechnung ist in 7 Einzelpositionen aufgegliedert. Einige Positionen wie die Rohrlänge scheinen auch zu stimmen aber andere wie die m³ Erdaushub hingegen nicht. Es wurden auch 1,7 m³ Sicherungsbeton abgerechnet obwohl ich nicht bemerkt habe, dass dieser eingebaut wurde (war den Tag zu Hause und habe ab und an geschaut). Man hat den Schacht definitiv gleich wieder zugemacht, wäre das üblich wenn dort zuvor Sicherungsbeton eingebracht worden wäre? Es wird auch die Position Erdaushub Deponie abgerechnet obwohl man den Aushub wieder zum Verfüllen benutzt hat.


    Zum besseren Verständnis, das Verlegen des Rohres wurde im Zuge der Straßenbaumaßnahme erldigt. Die Asphaltdecke war da schon weg, man hat also mit dem Bagger den Schacht gemacht (vielleicht 50 cm), feinen Kies rein, Rohr rein und mit dem Aushub wieder zu gemacht. Das haben die mehr oder weniger nebenbei gemacht. von Beton habe ich wie geschrieben gar nichts mitbekommen.


    Wer hat denn die Leistung beim Bauunternehmen wie beauftragt? Du? Die Gemeinde? Einzelauftrag, oder Realisierung innerhalb eines groesseren Projektes Strassenausbau?

    Die Gemeinde. Die Rechnung ging dann auch von der Straßenbaufirma an die Gemeinde, die sie dann an mich weiter geleitet hat.


    Es wurde also die doppelte Länge abgerechnet? Doppelt im Vergleich zur ersten Abschätzung, oder doppelt im Vergleich zu den real angefallenen Abmessungen?

    In der Kostenschätzung des Planungsbüros gab es nur die 470 Euro ohne Einzelpositionen. Die Rechnung der Straßenbaufirma enthält dann Einzelpositionen von denen einige Stimmen und andere nicht. Wenn ich die Einzelpositionen so korrigiere wie ich die Mengen gemessen habe dann kommt die Schätzung des Planungsbüros schon wieder hin.


    Es wäre also denkbar, dass die abgerechneten Mengen in Ordnung sind und die erste Kostenschätzung daneben lag.

    Ich würde es eher umgekehrt einschätzen nur wie soll man das heute noch nachweisen? Der Schacht war 0,5 x 0,5 x 12 m und der ausgebaggerte Schotter wurde wieder eingebracht bzw. im Baustellenbereich ein wenig breit gezogen. Von Beton habe ich wie gesagt gar nichts mitbekommen. Abgerechnet hat man dann aber


    7,7 m³ Erdaushub Deponie

    2 m³ Handaushub

    1,5 m³ Rohrauflager

    3,8 m³ Rohrbettung

    1,7 m³ Sicherungsbeton

    2 Kabelkreuzungen

    12 m Anschlussleitung


    Es fängt ja schon an wie man in einen 0,5 x 0,5 x 12 m Schacht 5,3 m³ Rohrauflager / Rohrbettung einbringen will?


    Aber selbst wenn die Rechnung der Straßenbaufirma stimmen würde, habe ich dann mit der viel zu geringen Kostenschätzung einfach nur Pech gehabt?


    Dann läuft es wohl darauf hinaus, dass ich die vollen 960 bezahlen müsste obwohl die geschätzten 470 erst dafür gesorgt haben, dass ich mich überhaupt für die Baumaßnahme entschieden habe.

  • Achtung, beim Erdaushub kannst Du nicht einfach die Abmessungen nehmen, da beim Ausbaggern die Erde ja aufgelockert wird. Wie das genau abgerechnet wird, das können andere Experten besser erklären.

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  • Achtung, beim Erdaushub kannst Du nicht einfach die Abmessungen nehmen, da beim Ausbaggern die Erde ja aufgelockert wird.

    Ja, Auflockerungsfaktor habe ich schon berücksichtigt. Die 7,7 m³ zweifel ich auch nicht an. Kritisch sehe ich aber, dass man da nichts abtransportiert hat. Auch beim Sand/Kies für das Rohrauflager/Bett hat man mit 5,3 m³ deutlich zu viel angesetzt. Und ob man Sicherungsbeton einbaut und den Schacht dann gleich wieder verfüllt ist auch merkwürdig (aber vielleicht gängige Praxis?).

  • Viel Spass dabei, irgendwem dort mangelnde Rechnungsprüfung zu BEWEISEN. Da wird keine der Kopp rausstrecken und sagen: Oh danke, lieber Bürger, dass Du uns bewiesen hast, dass wir beim prüfen gepfuscht haben

    Unabhängig davon, ob Recht hast oder nicht, wirst Du auf eine Mauer des Schweigens treffen, gegen die Camorra ein Tratschclub ist.

    Meine Beiträge sind Meinungsäusserungen

  • Wurde der Kies in m³ oder to abgerechnet?


    Wenn die Gemeinde das geprüft und für OK befunden hat, dann solltest Du denen Deine Zweifel und Bedenken mitteilen. Die können sich dann dazu ja äußern. Vielleicht gibt es ja eine einfache Erklärung, während wir hier im Nebel stochern und spekulieren.

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  • Man muß erstmal noch sagen, das OBEN von einer Kostenschätzung ausgegangen wurde. Sozusagen eine unverbindliche Preiskalkulation.

    Auf die Zahl kannst du dich nicht berufen. Sie stellt lediglich einen Richtwert dar.


    Man kann sich allerdings auf Abrechnungsfehler berufen.

    7,7m³ auf Deponie

    wo ist der rest?

    mit was wurde aufgefüllt? und wieviel.


    Wenn ich da so zeifel hätte, würde ich einen unstrittigen Betrag anzahlen und den rest zurückhalten bis mir diverse Belege zur verständlichen Rechnungsstellung

    zur verfügung gestellt wurden.

    You do what you have to do, man. :bier::yeah:

  • Da wird keine der Kopp rausstrecken und sagen: Oh danke, lieber Bürger, dass Du uns bewiesen hast, dass wir beim prüfen gepfuscht haben

    Unabhängig davon, ob Recht hast oder nicht, wirst Du auf eine Mauer des Schweigens treffen, gegen die Camorra ein Tratschclub ist.

    Das kann ich bestätigen. Ich habe ja schon im Dezember gegen die Rechnung "protestiert" und scheinbar haben sich Bauunternehmen, Planungsbüro und Gemeinde den schwarzen Peter ein halbes Jahr lang zugeschoben. Mir ist ja auch klar, dass Kostenschätzungen nicht verbindlich sind aber wenn sie 105% darüber sind dann sind sie nicht nur unbrauchbar sondern führen zu nachteiligen Entscheidungen. 20 oder 30% mehr hätte ich überhaupt nicht gemecktert aber das Doppelte...


    Wurde der Kies in m³ oder to abgerechnet?

    in m³ (alles andere auch in m³)


    Wenn die Gemeinde das geprüft und für OK befunden hat, dann solltest Du denen Deine Zweifel und Bedenken mitteilen. Die können sich dann dazu ja äußern.

    Nur das Planungsbüro hat die Rechnung geprüft und zwar die gleiche Person die ein halbes Jahr zuvor die Kostenschätzung gemacht hat. Die Gemeinde hat schon bevor ich Zweifel angemeldet habe im Anschreiben zur Rechnung geschrieben, dass es leider "etwas" teurer geworden ist weil sich die Baupreise so stark erhöht haben. Darauf habe ich erwidert, dass die Preise in Ordnung sind dafür aber die Mengen nicht passen. Das blieb dann unerwidert.



    Man muß erstmal noch sagen, das OBEN von einer Kostenschätzung ausgegangen wurde. Sozusagen eine unverbindliche Preiskalkulation.

    Auf die Zahl kannst du dich nicht berufen. Sie stellt lediglich einen Richtwert dar.

    Die Frage ist eben ob so ein Richtwert um 105% überschritten werden darf? Das so was in der Praxis passiert ist mir schon klar aber hat man da überhaupt keine Möglichkeit gegen vorzugehen?


    Wegen 500 Euro möchte ich nun auch kein Rechtsstreit anfangen wobei es dennoch ärgerlich ist, dass man am Ende die Fehler des Planungsbüros (Kostenschätzung) und des Bauunternehmens (Mengenberechnung) mitbezahlen muss.

  • Eine Schätzung bleibt eine Schätzung.... Das Risiko das es mehr oder weniger werden kann, geht man damit deutlich ein, wenn man auf dieser Basis zusagt.

    Ein Angebot darf dagegen nicht so stark abweichen.

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  • Abrechnung üblicherweise "nach Aushubprofilen", wie viel m³ das auf der Baggerschaufel oder auf dem LKW sind, ist egal. Die Kostenschätzung basiert möglicherweise auf Zahlen aus dem Angebot für den Straßenbau???


    Mit "Schacht" meinst Du den Leitungsgraben?

    0,5m breit, 0,5m tief und 12m lang?


    Die 2m³ Handaushub, ist das eine Zulage zu den 7,7m³ Gesamtaushub, weil 5,7m³ mit dem Bagger ausgehoben wurden und 2m³ mit Hand in Leitungs- und Kabelnähe vorsichtig ausgehoben wurden?


    1,5+3,8+1,7 = 7,0m³ Einbaumaterial

    7,7 m³ Aushub

    ---> 0,7m³ Differenz für das Volumen der Rohrleitung


    Aber 12*0,5*0,5 = 3m³

    Wieso werden 7,7m³ Aushub abgerechnet?

    0,8*0,8*12m ergeben 7,7m³. Kann das passen?


    Das Rohrauflager "könnte" am Auslauf sein, um das Rohrende zu stützen, aber 1,7m³ scheinen erst mal recht viel zu sein.


    15cm Bettungssand *0,8m*12m könnten (sagt die Glaskugel) 1,5m³ Rohrauflager sein.

    (0,80-0,15)m * 0,80m * 12m = 6,24m³ - 1,7m³ - 0,7m³ = 3,84m³ Rohrbettung (lt. Glaskugel).




    Klar soweit?

    Unklar: Leitungsgrabenquerschnitt !

    0,80 x 0,80 oder 0,50 x 0,50 ?

    Gibt es ein Foto vom Graben mit Zollstock 'drinne ?

    Kann an einem Leitungsschacht und am Auslauf die Höhenage des Rohres ermittelt werden?


    Zum Nachweis der Deponierung wird sicher der eine oder andere Lieferschein/Wiegeschein aus der Gesamtbaumaßnahme auftauchen, wo es dann heißt: da war der Aushub vom Leitungsgraben mit dabei. Einbau Grabenfüllmaterial: das Gleiche.


    Deine Chance: Grabenquerschnitt und Grabenlänge nachzuweisen.

    Gruß
    Holger
    --
    Früher, da war vieles gut. Heute ist alles besser.
    Manchmal wäre ich froh, es wäre wieder gut.
    (Andreas Marti; Schweizer)

  • Manfred Abt

    Hat den Titel des Themas von „Kostenschätzung der Gemeinde/Planungsbüro 105% über der Rechnung“ zu „Rechnung 105% über der Kostenschätzung der Gemeinde/Planungsbüro“ geändert.
  • Ich hab mal die Überschrift korrigiert, war irgendwie falsch rum.

    Meine Einschätzung und persönliche Erfahrung: siehe Beitrag Nr. 7 von R.D.

    Mit mir hat man damals dasselbe Spielchen versucht. Selbst nachdem man eine gewisse Fachkunde meinerseits erkannt hat war es mehr als schwer, zumindest einen Kompromiss auszuhandeln.

    Für die Baufirma sind Arbeiten dieser Art Rahmenverträge kaum kostendeckend, siehst du ja auch an deinem Betrag, dafür bringt man die Kolonne ja kaum vor deine Haustür. Also werden später die Mengen großzügig abgerechnet oder Positionen beigezogen, die schwer nachvollziehbar sind.


    Wenn du den von R.D. beschriebenen Spaß (oder Frust) haben willst kannst du die fachlich korrekten Hilfestellungen von (H)Olger MD nutzen.

    Letztendlich wirst du abwägen müssen, wofür du deine Nerven opferst.

    Es grüßt


    Manfred Abt
    Beratender Ingenieur

    AQUA-Planungsgruppe PartG mbB

    Ingenieurbüro für Tiefbau

  • anderer Punkt: bin allerdings auch verwundert, dass dir ermöglicht wird, dich nicht an den Kanalgebühren beteiligen zu müssen


    Und es wäre schon mal interessant zu wissen, in wieviel Jahren sich die Investition amortisiert hat. Würde mich wundern, wenn sich das selbst mit 960 Euro ganz schnell rechnet.


    Es grüßt


    Manfred Abt
    Beratender Ingenieur

    AQUA-Planungsgruppe PartG mbB

    Ingenieurbüro für Tiefbau

  • anderer Punkt: bin allerdings auch verwundert, dass dir ermöglicht wird, dich nicht an den Kanalgebühren beteiligen zu müssen

    warum? Bei uns muss Niederschlagswassergebühr auch nur für Flächen gezahlt werden, die in "öffentliche Entwässerungseinrichtungen" einleiten.

  • Vielen Dank für eure Antworten.

    anderer Punkt: bin allerdings auch verwundert, dass dir ermöglicht wird, dich nicht an den Kanalgebühren beteiligen zu müssen

    Kanalgebühren für Abwasser zahle ich schon, nur von der Gebühr für Niederschlagswasser bin ich befreit.

    Deine Chance: Grabenquerschnitt und Grabenlänge nachzuweisen.

    Grabenlänge und -tiefe kann ich recht gut nachweisen aber die Breite nicht. Von daher wird das wohl schwierig.


    Kann man das Planungsbüro für die grobe Fehleinschätzung zur Verantwortung ziehen oder haben Kostenschätzungen grundsätzlichen keinen "Wert"? Das Planungsbüro hat das gesamte Bauprojekt geplant und betreut und irgendwie verstehe ich nicht was so schwer daran ist das Verlegen von 12 m Rohr zu kalkulieren. Da sollte man sich eigentlich nicht um das doppelte vertun. 20, 30, 40% sind ja nachvollziehbar aber bei über 100% für so eine simple Leistung.


    Ich "klammere" mich jetzt noch an den relativ großen Posten Sicherungsbeton denn hier bin ich mir ziemlich sicher, dass dieser nicht eingebracht wurde. Zumindest habe ich nichts gesehen.


    Hier noch einmal meine Frage ob es eher normal oder eher ungewöhnlich ist den Graben nach dem Einbringen des Betons gleich wieder zu verfüllen. Der Graben war auf keinen Fall über Nacht offen, die ganze Maßnahme wurde in einem Zug durchgeführt.


    Vielleicht sollte ich mir unter Inaussichtstellung meiner Zahlung den Lieferschein für Beton für diesen Tag und diese Baustelle zeigen lassen?


    Herzlichen Dank

  • Der Beton der für solche Arbeiten verwendet wird, ist meist sehr trocken und steif und verleiht dem ganzen konstrukt durch seine Aushärtung einen Schutz.

    Dazu muss keine Luft oder Licht ran, damit er sich verfestigt bzw aushärtet.

    Ergo, ja, das wird öfters so gemacht. Problematisch wäre, wenn zu viel Wasser einkäme oder eine starke Durchmischung stattfinden würde.

    You do what you have to do, man. :bier::yeah:

  • Hier noch einmal meine Frage ob es eher normal oder eher ungewöhnlich ist den Graben nach dem Einbringen des Betons gleich wieder zu verfüllen. Der Graben war auf keinen Fall über Nacht offen, die ganze Maßnahme wurde in einem Zug durchgeführt.

    Ja, das sollte man so machen.

    - Sicherheit

    - Schutz vor Beschädigung / Diebstahl des "Eingegrabenen"

    - Schutz vor 'Entsorgung fremder Stoffe' im Graben

    - Schutz vor Aufweichen bei Regenereignissen

    Es kann ja passieren, dass die Kolonne am nächsten Tag dringen zu einer anderen Baustelle muss (Havarie, Unwetter, Krankheit, ...). Dann würde der Graben ja noch länger offen bleiben.


    Möglicherweise hat das Ing-Büro gerechnet mit:

    - Aushub seitlich lagern

    - Aushub größtenteils wieder einbauen

    - den genannten 9m statt der 12m

    - weniger Grabentiefe, da der Staßenaufbau schon abgetragen war

    - Nettopreise aus Angebot der Baufirma

    - Projektnachlass aus dem Auftrag berücksichtigt - den die Baufirma aber für die Zusatzarbeiten nicht gewährt

    - einer Position "Leitungsgraben herstellen" + "L-Graben verfüllen" aus dem LV, die anderswo zum Einsatz kommt

    </Glaskugel>

    Gruß
    Holger
    --
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    (Andreas Marti; Schweizer)

  • Um solch späteres Rätselraten über schnelle Kostenschätzungen zu vermeiden, habe ich mir angewöhnt, solche Anfragen nur noch schriftlich und ggf. gegen besonderes Honorar zu beantworten. Oft stellt sich bei "Auf-den-Plan-schauen", Schreiben und Nachdenken heraus, dass es doch etwas komplizierter ist, als es auf den ersten Blick erschien und bei laufendem Bau ist sowieso immer noch einmal alles anders.


    In diesem Fall habe ich nach den bisherigen Schilderungen aber sowohl Zweifel, dass die Kostenschätzung wirklich erschöpfend war, als auch an der Lauterkeit der Abrechnung.


    Ob ein Material eingebaut wurde, kann man auch im Nachhinein noch durch geeignete Untersuchungen oder Bauteilöffnungen noch überprüfen. Ob allerdings ein Bürger ohne direktes Vertragsverhältnis mit den AN diese veranlassen kann? Keine Ahnung! Dabei würde ja die Richtigkeit des gemeinsamen Aufmaßes des AN nachträglich in Frage gestellt, was weitreichende Konsequenzen hat. Und deshalb ist die Mauer des Schweigens, von der Ralf Dühlmeyer schrieb, bei nachlässiger Rechnungsprüfung leider fast zwangsläufig da und sehr sehr standfest.

    mit Gruß aus Berlin, der Skeptiker


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  • Ich merk schon, das entwickelt sich nicht gut für mich ;-)


    Spielt es eigentliche eine Rolle, dass das Rohr schon Jahrzehntelang da war und nur im Zuge der Straßenbaumaßnahme ersetzt werden musste?

  • man könnte schon mal hinterfragen, auf Basis welcher Rechtsgrundlage die die Gemeinde diese Bauarbeiten überhaupt in Rechnung stellt?


    Hast du einen Gebührenbescheid bekommen, gibts eine Rechtsbehelfsbelehrung?

  • Als die Baumaßnahme begann wurde ich gefragt ob ich mein Regenwasser auch in den Kanal einleiten würde. Ich hatte da deutlich den Eindruck, dass dies der Gemeinde lieber wäre. Der Abwasserzweckverband hat mich dann eher darauf gebracht weiterhin direkt in den Bach zu leiten da ich dann die Gebühr sparen würde und er nicht noch mehr Wasser im Mischkanal hat.


    Ich habe der Gemeinde mitgeteilt, dass ich quasi also so haben/lassen möchte (Rohr unter der Straße) wie die Jahrzehnte zuvor. Die Gemeinde teilte mir dann mit, dass ich dafür die Kosten tragen müsste. Da dachte ich zwar auch schon, dass ich doch nicht auf ein neues Rohr bestehe und auch mit dem alten weiterleben könnte aber nun ja, wäre schon OK gewesen. Um die Entscheidung abschließend treffen zu können habe ich mir also einen vom Planungsbüro kalkulierte Kostenschätzung schicken lassen. Daraufhin habe ich per Mail nur geantwortet, dass ich weiterhin einleiten möchte.


    Eine Art Auftrag habe ich nie erteilt, schon gar nicht schriftlich.


    Gebührenbescheid oder Rechtsbehelfsbelehrung habe ich nicht bekommen sondern nur (per Mail) eine Rechnung der Gemeinde und daran angeheftet die Rechnung des Straßenbauunternehmens. Ich bezahle also das Geld an die Gemeinde und die leitet es dann entweder an das Straßenbauunternehmen weiter oder wahrscheinlicher, hat die erbrachte Leistung bereits bezahlt.

  • auf den ersten Blick als juristisch interessierter Laie sieht das für mich erstmal nicht so ganz "sauber" aus..


    Entweder ist es eine Rechnung für einen Werk- oder Dienstvertrag, dann gelten aber gewisse Spielregeln (z.B. prüfbare Rechnung) und was auch immer dazugehört


    Oder aber es ist eine Gebühr, dann fehlt aber auch einiges...


    Du könntest das mal anwaltlich prüfen lassen (von einem Anwalt mit Erfahrung im Verwaltungsrecht und im Zivielrecht) oder aber einfach nicht oder nur die geschätzten Kosten zahlen, und warten ob die Gemeinde die Summe einklagt - was sie evtl nicht tun wird, wenn klar ist, dass sie auf verlorenen Posten stehen).


    Ist halt alles eine Frage was man sich wegen 500€ antun will....

  • wir zahlen jählich 180€ Regenwassereinleitungsgebühr

    In vielen Gemeinden beträgt die Niederschlagswassergebühr zwischen 3,- €/m2 und 3,50 €/m2. Man hat den Gemeinden damit ein weiteres Schräubchen gegeben, um ihre Einnahmen zu verbessern. Das Wörtchen "kostendeckend " ist in diesem Zusammenhang sowieso eine Farce.


    Je nach Bebauung des Grundstücks können da schnell mehrere hundert Euro pro Jahr zusammenkommen, und nicht immer wird eine Versickerung gestattet, wie ich in einer Gemeinde erleben durfte (selbst wenn die Rahmenbedingungen eine Versickerung möglich machen würden).

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  • Man hat den Gemeinden damit ein weiteres Schräubchen gegeben, um ihre Einnahmen zu verbessern. Das Wörtchen "kostendeckend " ist in diesem Zusammenhang sowieso eine Farce.

    Naja, als würden die Gemeinden riesige Vermögen aufhäufen.... da gibt es andere Punkte im Leben die kritischer zu betrachten sind.

    You do what you have to do, man. :bier::yeah:

  • Es ist auch nicht Aufgabe einer Gemeindeverwaltung Vermögen anzuhäufen, bereits eine Gewinnerzielung ist fraglich.

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  • In vielen Gemeinden beträgt die Niederschlagswassergebühr zwischen 3,- €/m2 und 3,50 €/m2. Man hat den Gemeinden damit ein weiteres Schräubchen gegeben, um ihre Einnahmen zu verbessern. Das Wörtchen "kostendeckend " ist in diesem Zusammenhang sowieso eine Farce.

    Hier in B sind es rd. 1,90 € / m2. Aber wieso "Gemeinde"? Das Abwasser wird doch vom entsprechenden Versorger abgeleitet (Zweckverband, Abwasserverband, Wasserbetrieb, wie die auch immer heißen). In B wird natürlich nur die angeschlossene Fläche abgerechnet. Flächen, deren Niederschlag auf dem Grundstück versickert werden, bleiben natürlich unberücksichtigt.

    mit Gruß aus Berlin, der Skeptiker


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