Heimbewohner wohnen nicht...

  • Ein interessantes Urteil wie ich finde


    BGH-Urteil zu Asylbewerberheim: Wer im Heim ist, wohnt nicht | tagesschau.de


    wenn mich jemand vorher gefragt hätte, ob ein Gebäude als Wohngebäude deklariert sein muss, wenn darin z.B. ein Seniorenheim oder ein Studentenheim untergebracht werden soll, dann hätte ich Ja gesagt.
    Der BGH urteilt nun, dass die Unterbringung in einem "Heim" eben kein Wohnen ist und daher auch in einem Gebäude zulässig ist, das nicht für Wohnzwecke vorgesehen ist.
    So gesehen auch logisch, aber doch überraschend für mich...

  • nein, wohnen war das nicht, was man den Flüchtlingen teilweise bereitgestellt hat. Das war wirklich nur eine Unterbringung.


    Sonst wären aus den ganzen Turnhallen ja auch plötzlich Mehrfamilienhäuser geworden.

    Es grüßt


    Manfred Abt
    Ingenieurbüro AQUA-Bautechnik GmbH

  • Bei uns wurden 2015 hoppla hop ein Büroblock gekauft und ohne [definition=41,0]LV[/definition] Und Ausschreibung saniert , ( Sanitär - Elektro - Feuertreppe Bäder -etc ), da war egal ob die Duschwanne billig oder teuer war , die billigen waren gerade vergriffen , wurden eben die teuren eingebaut . Nun steht der Block angeblich wieder leer, wurden alle woanders untergebracht , weil die Betriebskosten des Blockes zu hoch sind .

    Wer aufhört besser zu werden, hört auf ,gut zu sein

  • Damit lässt sich die Belegungszahl eines Heims aber ordentlich pushen, wenn man bedenkt, dass 6-7m² in einem Gefängnis als ausreichend betrachtet werden, alles darunter würde die Menschenwürde verletzen, und dazu noch gemeinsame Küche etc. berücksichtigt, dann kriegt man auf 100m² mal locker 10 Personen unter. Somit kann sich auch niemand über provisorische Unterkünfte beschweren, denn man muss dort ja nicht "wohnen", sondern......ja wie nennt man das? Überleben?.

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  • nein, wohnen war das nicht, was man den Flüchtlingen teilweise bereitgestellt hat. Das war wirklich nur eine Unterbringung.

    das Ganze gilt ja unabhängig vom Thema Flüchtlingsunterbringung....das gilt genauso für Seniorenwohnheim oder Studentenwohnheim oder xyzheim, wenn so Kriterien wie "hohe Fluktuation", "gemeinsame Nutzung von Küche und Sanitär" "dichtes Zusammenleben" etc erfüllt sind..

    Damit lässt sich die Belegungszahl eines Heims aber ordentlich pushen, wenn man bedenkt, dass 6-7m² in einem Gefängnis als ausreichend betrachtet werden

    mein Zimmer im Studentenwohnheim hatte knappe 9m² (abzüglich Bett, Schreibtisch, Schrank)...1 Küche für 14 Personen/Zimmer, 1 Bad pro 7 Personen/Zimmer, 1 Telefon pro 14... (damals Anfang/Mitte der 90er kamen Handys grad auf, telefonieren aber noch sauteuer)
    Ich hätte trotzdem gesagt, ich "wohne" im Wohnheim...

  • mein Zimmer im Studentenwohnheim hatte knappe 9m² (abzüglich Bett, Schreibtisch, Schrank)

    Da kann ich mit 12m² (inkl. Küche und "Bad") punkten. Dort habe ich aber nicht wirklich gewohnt, sondern die Zeit zwischen den Vorlesungen verbracht. Wochenende, Semesterferien, da war ich zuhause. Es war also mehr eine Art Unterbringung, wie Manfred es oben schon geschrieben hat.


    Die Definition, dass man in so einem "Heim" nicht "wohnt", schützt natürlich die Betreiber vor Klagen. Interessant ist, dass man hier anscheinend keine Unterscheidung zwischen Notunterkünften und "Wohn"heimen macht. Ich denke niemand hat ein Problem damit, wenn eine Notunterkunft nicht den Luxus eines 5 Sterne Hotels bieten kann, schließlich sind diese Notunterkünfte nur für einen temporären Einsatz gedacht. Was aber wenn aus Notunterkünften plötzlich längerfristig genutzte Unterbringungen werden? Es ist doch bekannt, dass in vielen Fällen eine Nutzung nicht nur für ein paar Wochen erfolgt, sondern Menschen über viele Monate, evtl. sogar Jahre, dort untergebracht werden.


    Nebenbei bemerkt, es ist noch gar nicht so lange her, da waren "Doppelzimmer" in vielen Pflegeheimen in der Mehrzahl.

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  • Das Urteil kann ich nachvollziehen, wenn es wirklich nur um Unterbringung für eine begrenzte Zeitdauer geht. Denn dann hat man ja dort auch nicht seinen Lebensmittelpunkt und kann nicht selbstbestimmt leben. Nichtsdestotrotz müssen die Randbedingungen eingehalten werden, allen voran die Sicherheitsvorschriften wie z.B. der Brandschutz.
    In der heißen Phase der Asylbewerberflut war man um jedes Loch froh, wo man noch jemanden unterbringen konnte. Da gab es bei den Zuständigen in den Landratsämtern auch Nacht- und Wochendendschichten für das Personal. Inzwischen sind die Notlager aufgelöst. Stattdessen sind Containerdörfer entstanden, wo ich auch nicht gerade von "Wohnen" sprechen würde. Ist dann eher wie in einer Pension...- nur mit weniger Service.



    ---------- 27. Oktober 2017, 15:55 ----------


    Oha - da habe ich glatt übersehen, dass das ein zivilrechtliches Urteil war. Dann ist alles klar...

    Gefährlich ist's, wenn Dumme fleißig werden!

  • Nebenbei bemerkt, es ist noch gar nicht so lange her, da waren "Doppelzimmer" in vielen Pflegeheimen in der Mehrzahl.


    Für Pflegeheime galt damals die HeimMindBauV. Mittlerweile gibt es ellenlange "Betreuungs- und Wohnqualitaetsgesetze" und "Verordnungen" durch die man sich hindurcharbeiten kann.

  • ...wobei die HeimMindBauV eigentlich keine baurechtliche Vorschrift war, sondern die Betreiberpflichten geregelt hat - wenn ich das noch richtig im Kopf habe.
    Brandschutz ist da auch ein schönes Thema. Allerdings - wie schon oben geschrieben - ging es in dem von Zellstoff zitierten Urteil nicht ums öffentliche Baurecht.

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