Neubau ohne Gehweg

Zitat von derbassist

aber mal angenommen

warum redest du von einem hypothetischen Fall? Entspringt der deiner Phantasie oder gibt es ihn wirklich?

Dann wäre vermutlich ein Planausschnitt aus der Baugenehmigung hilfreich.

Zitat von derbassist

Kann eine Gemeinde den Neubau eines Gehwegs und/oder die Absenkung eines Bordsteins tatsächlich stumpf ablehnen

Komische Frage. Hat sie doch anscheinend schon getan

Zitat von feelfree

Dann wäre vermutlich ein Planausschnitt aus der Baugenehmigung hilfreich.

... und des vermutlich vorhandenen B-Plans.

Der Hintergrund der Ablehnung wäre interessant. Grundlos wird sowas nicht verweigert.

Zitat von derbassist

Kann eine Gemeinde den Neubau eines Gehwegs und/oder die Absenkung eines Bordsteins tatsächlich stumpf ablehnen

Ja, es gibt Baugebiete da ist nur 1 Gehweg an einer Straßenseite vorgesehen. Die Gemeinde wird dann keinen zusätzlichen Gehweg erstellen, und selbst darf man auf öffentlichem Grund sowieso keinen bauen.

ABER es muss eine Zufahrt zum Grundstück möglich sein. Eine Absenkung der Bordsteinkante ist normalerweise kein Problem. Warum die Gemeinde hier "nein" gesagt hat, das erschließt sich mir nicht. Evtl. könnte der Grund darin liegen, dass das nicht jeder nach Belieben machen darf, und vielleicht auch die Frage der Kostenübernahme noch nicht geklärt ist. Vielleicht gibt es auch schon einen Bereich der als Zufahrt abgesenkt ist.

Mangels Infos kann man dazu also nicht viel schreiben. Vielleicht gab es auch nur ein Missverständnis, denn wie gesagt, einen Gehweg darf man da nicht bauen (zumal die 1-2m nicht dem Grundstückseigentümer gehören). Evtl. mal die Frage anders stellen, denn wenn man fragt, ob man hier einen Gehweg mit abgesenkter Bordsteinkante bauen darf, dann wird die Antwort "Nein" lauten.

Zitat von derbassist

Kann eine Gemeinde den Neubau eines Gehwegs und/oder die Absenkung eines Bordsteins tatsächlich stumpf ablehnen und von einem Bewohnern erwarten, dass dieser tagtäglich einen 20 cm hohen Bordstein überqueren muss, danach durch ein Stück Grünfläche fahren muss um dann final in die eigenen Hofeinfahrt zu gelangen?!

Hat das Grundstück vielleicht eine andere bereits geplante Zufahrt, welche aber nicht vom Bewohner genutzt werden will?

Ich kenne solche Sachen nur, wenn bereits eine andere Zufahrtsmoeglichkeit besteht, der Bewohner diese aber aufgrund anderer Gartengestaltung nicht benutzen möchte...

Täuscht das Foto oder stecken von den beschriebenen 20-25 cm Bordstein, drei Viertel in der Erde?

Für mich sieht es so aus, als könnte man diese Kante mit jedem tiefergelegten Sportwagen überfahren.

Das Grundstück liegt tiefer als die Straße? Dann würde ich schon zum Eigenschutz jede Bordabsenkung vermeiden, damit die Straße nicht auf Dein Gelände entwässert.

1) Mich würde interessieren, ob es die Ablehnung schriftlich gab. Wie wurde das begründet?

Oder gab es nur eine Aussage vom/von ??? „Darfste nicht.“

Wenn ich das richtig verstanden habe, würdet ihr diese Arbeiten sogar bezahlen?

2) 20-25 cm? Wirklich? Wir haben leider auch keinen abgesenkten Bordstein und so Rampen hingelegt. Aber immerhin dürfen und können wir den Gehweg überfahren.

3) B-Plan wäre nett. Wer weiß, vielleicht hängt es an dieser Stelle.

4) Was sagt denn der Architekt bzw Verfasser des Bauantrags?

5) Dies ist ein Fall für Escroda , denke ich.

ThomasMD : Interessanter Hinweis bzgl der Höhe. Wobei die Grundstücke vorne dran evtl ähnliche Höhen aufweisen.

Kann man ja mal die Höhen checken.

Zitat von derbassist

ich meine dass wir da nicht einfach die Pflaster aus der Einfahrt auf Gemeindegrund verlegen dürfen.

Das ist korrekt. Bei uns hat die Gemeinde dem ausdrücklich zugestimmt, so dass das Pflaster bis an den Bordstein verlegt werden durfte. In einem anderen Fall nur bis zur Grundstücksgrenze (Abschluss zum Gehweg) da der Gehweg asphaltiert wurde. Das muss man also mit der Gemeinde abstimmen, da gibt es m.W. keine pauschale Regelung.

Ich würde zuerst einmal über meinen Architekten einen Antrag stellen, schriftlich mit allem drum und dran. Dann ist das aktenkundig und die Gemeinde muss sich verbindlich äußern.

Die auf dem Bild gezeigte Bordsteinhöhe würde ich als einzige Zufahrt zu meinem Grundstück auch nicht wollen. Warum sich die Gemeinde weigert das verstehe ich noch nicht, schließlich muss die Kosten der Grundstückseigentümer zahlen. Weiterhin sollte geklärt werden, was mit dem (noch nicht angelegten) Gehweg vor dem Haus passiert. Soll das Wiese bleiben? Wohl kaum.

Zitat von derbassist

20-25cm hoher Bordstein.

Das sind wohl eher 15-20cm, also die "typische" Bordsteinhöhe. Diese könnte man schon überfahren, obwohl es den Reifen etc. sicherlich nicht gut tut, und da es die Zufahrt zu Deinem Haus ist, musst Du diese überfahren, und zwar mit PKW, Motorrad, Fahrrad, Du hast also keine Ausweichmöglichkeit (im Gegensatz zu Parken auf dem Bordstein in der Stadt oder sonst irgendwo).

Zitat von ThomasMD

Für mich sieht es so aus, als könnte man diese Kante mit jedem tiefergelegten Sportwagen überfahren.

Links ja, es geht aber zu um das Grundstück rechts im Bild.

Zitat von feelfree

Links ja, es geht aber zu um das Grundstück rechts i

Das war mir nicht gleich klar.

Aber auch rechts ist doch nur das Gras höher als 20 cm?

Vielleicht kann ja der TE mal nachmessen und nicht Google Earth bemühen.

Rechts unten auf dem Bild sieht man relativ gut ein Stück Bordstein, das könnten die berühmten 15-20cm sein. Zum Vergleich Bordstein Bild hinten rechts, vor dem Nachbarhaus. Auch das deutet auf einen "normalen" Bordstein hin. Das wird sich beim Nachmessen wahrscheinlich bestätigen.

Ein abgesenkter Bordstein hat ca. 5cm (s. Bild linke Seite). Das macht beim Überfahren also schon einen Unterschied.

Bitte die Fragen von Anda

Zitat von Anda

1) Mich würde interessieren, ob es die Ablehnung schriftlich gab. Wie wurde das begründet? …

…

3) B-Plan wäre nett. Wer weiß, vielleicht hängt es an dieser Stelle.

4) Was sagt denn der Architekt bzw Verfasser des Bauantrags?

…

beantworten!

Weitere Frage:

6) Wie lang ist die Grundstücksgrenze an der Straße und wieviel davon soll nach Eurer Vorstellung abgesenkt werden? (Auf dem Übersichtsfoto sieht es so aus, als ob sich in Blickrichtung rechts immer nur kurze abgesenkte Stücke (eine Fahrzeugbreite + X) mit deutlich längeren Hochbordenstücken abwechselten.)

Manche ländlichen Gemeinden sind schon länger bemüht, innerhalb von Wohnbebauungen den Straßenraum „geschlossen“ zu halten und offene „Ausbeulungen“ auf Privatgrund zu unterbinden. Deshalb ist ein Blick in den B-Plan und auf die sonstige örtliche Praxis so wichtig!

Zitat von derbassist

Ob ich tatsächlich mit meinem Fahrzeug aufsetzen würde kann ich pauschal nicht beantworten - das müsste man Testen

Genau genommen spielt das keine Rolle. Es gibt ja nicht nur PKW, sondern auch Fahrräder und Motorräder, und man hat ja auch ab und zu mal Gäste.

Zitat von derbassist

dass der gesamte Genehmigungsprozess des Hauses ein sehr schwieriger Weg war und das geplante Haus definitiv ein Dorn im Auge der Gemeinde ist

Im Zweifelsfall im Landratsamt vorstellig werden, Dein Architekt sollte an sich wissen was zu tun ist.

Zitat von derbassist

Die genannten 15-20 cm treffen es dann doch mehr -

Das wäre die typische Höhe und die wäre für eine Zufahrt auf ein Grundstück zu hoch.

Zitat von derbassist

6) Die Absenkung über die breite der Einfahrt (siehe Plan in einer vorherigen Antwort) wäre sinnvoll. Das sollten ca 12 Meter sein.

Das ist aber schon etwas mehr als eine "Einfahrt". Evtl. kann man einen Kompromiss mit beispielsweise 6m anbieten. Eine PKW Einfahrt bewegt sich nicht im Bereich 12m, da soll ja fast über die komplette Grenze abgesenkt werden. Da würde ich Deiner Stelle auch an die Kosten denken.

Die anderen Einfahrten für die Häuser im Hintergrund kann man auf dem Bild schwer abschätzen, aber ich würde mich einfach mal an denen orientieren. Was dann letztendlich möglich ist, das sollte der Architekt in einem Gespräch herausfinden können.

Meine persönliche Meinung, die mündliche Ablehnung steht auf wackeligen Beinen. Ich könnte mir vorstellen, dass es diese Ablehnung schriftlich nicht gegeben hätte. Persönliche Gespräche sind immer gut, aber letztendlich zählt, wer schreibt der bleibt.

Ich würde also zuerst mal versuchen herauszufinden, ob die mündliche Ablehnung nur schlechte Laune oder Willkür war. Dann geht man halt den offiziellen Dienstweg, auch wenn man sich damit vielleicht keine Freunde macht, und wie schon geschrieben, es gibt ja nicht nur das Bauamt vor Ort. Bevor man jedoch dort weiter macht, sollte man erst einmal etwas in der Hand haben, also mehr als nur eine mündliche Absage.

Zitat von derbassist

die Einfahrt bis zum abgesenkten Bordstein zu Pflastern wäre schöner aber vermutlich deutlich teurer als ein Gehweg.

wieso denn das?

Zitat von derbassist

Absenkung über die breite der Einfahrt (siehe Plan in einer vorherigen Antwort) wäre sinnvoll. Das sollten ca 12 Meter sein.

Das wird der Grund für die Ablehnung sein. Wenn vier Fahrzeuge nebeneinander einfahren und parken können sollen, heißt das bei der Straßenbreite auch, dass dass 2+12+2 m also 16 m auf jeder Seite für die Öffentlichkeit blockiert sind. Das ist dann schon keine Einfahrt mehr.

Ich entwickle gerade Verständnis für die Gemeinde.

Zitat von derbassist

15-20 cm treffen es dann doch mehr -

Vielleicht solltest Du endlich mal real messen und Fotos mit Maßstab veröffentlichen, anstatt nur GoogleEarth Infos zu verbreiten?

Zitat von ThomasMD

dass dass 2+12+2 m also 16 m auf jeder Seite für die Öffentlichkeit blockiert sind. Das ist dann schon keine Einfahrt mehr.

Ich entwickle gerade Verständnis für die Gemeinde.

ernsthaft?
An dem Foto oben der Straße erkennt man den immensen Parkdruck sehr gut, oder?

Außerdem würde jeder normal gepolte Mensch doch dann eine Antwort geben, die dann in etwa lauten würden:
"Tut mir leid, 12m Absenkunng können wir Ihnen nicht genemigen, sie müssen mit 4m auskommen."

Für das Grundstück wurden doch sicher Erschließungsbeiträge entrichtet. Ist dann die Stadt/Gemeinde nicht auch verpflichtet, eine befestigte Zufahrt zu ermöglichen? Bezahlen würde ja sowieso der Eigentümer.
Mein Rechtsverständnis sagt, dass das nicht sein kann...

im https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayStrWG/true hab ich auf die schnelle nichts gefunden...

Zitat von derbassist

1) Die Ablehnung gab es bisher nur mündlich..wir wollten uns zunächst schlau machen bevor wir etwas beantragen - eine Begründung über ein "nein darf man nicht und geht nicht" gab es nicht - hier wäre evtl. noch zuzufügen, dass der gesamte Genehmigungsprozess des Hauses ein sehr schwieriger Weg war und das geplante Haus definitiv ein Dorn im Auge der Gemeinde ist - entsprechend wird uns vermutlich aus freiem Wille wenig gegönnt

Blöde Frage: Gibt es schon eine Baugenehmigung?

Das Bild sieht sehr nach Außenbereich aus

Zitat von SirSydom

Außerdem würde jeder normal gepolte Mensch doch dann eine Antwort geben, die dann in etwa lauten würden:
"Tut mir leid, 12m Absenkunng können wir Ihnen nicht genemigen, sie müssen mit 4m auskommen."

Bloss nicht. Dann käme doch sofort die Gegenreaktion..."wieso denn nur 4m, wo steht das, rechtliche Begründung...der Nachbar hat doch auch...Willkür..." usw.

Ein simples ..."Ihr Antrag wird abgelehnt." ist da weniger verfänglich.

Zitat von derbassist

Die Ablehnung gab es bisher nur mündlich..

Na dann ist die Ablehnung genauso unverbindlich wie Deine Anfrage.

Zitat von derbassist

dass der gesamte Genehmigungsprozess des Hauses ein sehr schwieriger Weg war

Ist die Gemeinde auch Baugenehmigungsbehörde?

Zitat von derbassist

notfalls den offiziellen schriftlichen Weg gehen

Wieso notfalls? Ist doch selbstverständlich, dass ein Antrag auf Bordsteinabsenkung schriftlich zu stellen ist. Mündlich kann besprochen werden, wer in der Gemeinde dafür zuständig ist und welche formellen Bedingungen gefordert werden (Formularzwang, Lageplan, Vorhabenbeschreibung, o.ä.).

Zitat von SirSydom

Ist dann die Stadt/Gemeinde nicht auch verpflichtet, eine befestigte Zufahrt zu ermöglichen?

Ja, sofern die Straße gewidmet ist (Art. 6 BayStrWG).

Zitat von derbassist

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Zitat von R.B.

Ein abgesenkter Bordstein hat ca. 5cm

stimmt so nicht. absenker sind mit einem radius ausgebildet der schon 40-50mmausmacht und 3-4cm über der basamentbahn/strasse angesetzt wird , macht also schon 8cm an der strassenseite, und die schräge zum grundstück/gehweg macht nochmal 2,3,4cm . hat den hintergrund , dass der gehweg an den absenkungen nicht zu sehr verdreht werden muss.

Zitat von derbassist

Die Absenkung über die breite der Einfahrt (siehe Plan in einer vorherigen Antwort) wäre sinnvoll. Das sollten ca 12 Meter sein.

das ist eher unüblich , in der regel besteht eine überfahrt aus 3(4) überfahrsteinen, rechtenm und linkem absenker(flügelstein).

breitere überfahrten werden (bei uns )nur in ausnahmefällen , wenn es nicht anders geht genehmigt.

Zitat von wasweissich

stimmt so nicht.

Messe ich morgen gerne mal nach, aber wenn ich mich jetzt auf die Straße stelle um nachzumessen, erklären mich die Nachbarn für verrückt.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Bordsteinkante kaum höher als 5cm ist, die Abrundung geht bis zur Straßendecke bzw. den Steinen zur Wasserführung am Rand. Wenn das tatsächlich 8cm oder gar mehr sein sollten, dann brauche ich wirklich eine neue Brille. Bisher konnte ich so etwas immer sehr gut abschätzen.

Auf jeden Fall ist die Kante problemlos mit Fahrrad, auch Kinderfahrrad, und selbst einem (Kinder)Tretroller problemlos zu überfahren. Auch Mülltonne oder Sackkarre sind kein Problem.