Nutzungsbedingungen

  1. Nutzungsbedingungen

    Expertenforum-Bau

    § 1 Geltungsbereich

    Für die Nutzung des Internetforums Expertenforum-Bau des Betreiberverein des Expertenforum-Bau e.V. , im Folgenden „Anbieter“ genannt, gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

    § 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

    1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Sie sichern als Nutzer zu, dass Ihre Angaben in dem Online-Formular vollständig, wahr, zutreffend und nicht irreführend sind. Dies gilt insbesondere für die Berufsangabe und der Angabe des Wohnorts. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbiet er, kommt ein unentgeltlicher Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

    2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

    3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung, Teilnahme oder Fortsetzung der Teilnahme an diesem Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

    4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Namen, Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

    5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Ein Anspruch des Nutzers hierauf besteht indes nicht. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, technische Defekte, Wartungsarbeiten, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. Der Anbieter behält sich auch vor, den Betrieb des Forums, z.B. bei Beendigung oder grundlegender Veränderung der Tätigkeit der Tätigkeit des Anbieters, vollständig einzustellen, die Website sodann abzuschalten sowie die mit den Nutzern bestehenden Nutzungsverträge aus wichtigem Grund zu kündigen.

    6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen auf der Forumswebsite informieren.

    7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

    § 3 Pflichten als Foren-Nutzer

    1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentliche n;Spam über das System an andere Nutzer zu versenden; gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden; wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen; Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings); Urheberrechtlich geschützte Texte oder Bilder Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen; Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage -URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

    2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

    3. Beim einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen, ohne indes hierzu verpflichtet zu sein:

    Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

    Ausspruch einer Abmahnung oder

    Sperrung des Zugangs – zeitlich begrenzt oder dauerhaft - zum Forum.

    4. Der Anbieter ist darüber hinaus auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls nur ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.

    5. Beleidigungen Diffamierungen, üble Nachrede gegen Mitglieder und Teilnehmer des Forums, gegen andere natürliche und juristische Personen, Personengruppen und Institutionen sind strikt untersagt. Weiter werden widerrechtliche und illegale Handlungen untersagt sowie deren Aufruf zu solchen Handlungen, zu begünstigen oder Anleitungen dazu zu verfassen und einzustellen oder eine Verlinkung dazu einzustellen. Darunter fallen z. B. Verteilung von Raubkopien, Verlinkung zu Internetseiten mit dem Hintergrund der Raubkopieherstellung von Software, Musikdateien, Cracks, Seriennummern und dergleichen. Diese Einschränkungen gelten ebenso für das Veröffentlichen im Forensystem wie z. B. persönliche Nachrichten (PN), E-Mails über Forensystem, persönliche Angaben, Signaturen, Benutzernamen, Formulare des Forums, Benutzerbilder (Avatar) etc. Den Nutzern des Forums sind ansonsten auch Handlung en untersagt, die dem Anbieter, dem Forum, deren Nutzer, den anderweitige n Darstellungen des Forums im Internet und sonstigen natürlichen oder juristischen Personen einen Schaden zufügen können. Jeder Nutzer des Forums, der einen Beitrag veröffentlicht, sollte diesen in Ruhe vor dem Absenden durchlesen, auf Richtigkeit prüfen, ggf. korrigieren. Nach der Veröffentlichung bleiben noch ca. 10 Minuten Zeit, im Nachhinein den Beitrag und die Beitragsüberschrift zu korrigieren. Nach Ablauf der 10 Minuten ist keine Korrektur mehr möglich. Dies dient einer möglichen Beweisführung bei Missachtung der Forenregeln.

    6. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

    7. Den Anordnungen der Moderatoren und Administratoren ist in jedem Fall Folge zu leisten. Administratoren und Moderatoren:

    Sind mit Ihrem Nutzernamen und den Zusätzen Administrator oder Moderator in farbiger Schrift gekennzeichnet, Administrator – rot, Moderator – grün.

    Experten:

    Einige ausgewählte, fachlich versierte Nutzer des Forums werden seitens des Anbieters im Forum als Bauexperten gekennzeichnet, die beratende Funktionen mit ihren beruflichen Schwerpunkten erfüllen können. Dies sind in der Regel Architekten und Ingenieure, Sachverständige, Handwerksmeister, Vorarbeiter und Facharbeiter mit entsprechender Berufserfahrung. Die Namen sind blau gekennzeichnet. Ein Anspruch seitens des Nutzers auf eine solche Kennzeichnung oder auf dem Fortbestehen einer solchen Kennzeichnung besteht nicht.

    § 4 Übertragung von Nutzungsrechten

    1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese Urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter und den von ihm eingesetzten Erfüllungsgehilfen jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

    2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

    § 5 Rechtsnachfolge / Vertragsübergang

    Der Anbieter / Betreiber ist berechtigt, die Rechte an diesem Forum auf Dritte zu übertragen und zugleich die mit den Nutzern abgeschlossenen unentgeltliche Nutzungsverträge auf Dritte zu übertragen. Sie werden als Nutzer hierüber vom Anbieter informiert. Sollten Sie mit dem Übergang des von ihm abgeschlossenen unentgeltliche Nutzungsvertrags nicht einverstanden sein, können Sie dem Vertragsübergang widersprechen oder den Nutzungsvertrag gemäß § 7 Ziff. 2 kündigen. Widerspricht der Nutzer, sind sowohl der alte Anbieter, als auch (in dessen Vollmacht) der neue Anbieter berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis seinerseits gemäß § 7 Ziff. 2 kündigen.

    § 6 Haftungsbeschränkung

    1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

    2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzungs einer eigenen wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertrags pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

    § 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

    1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

    2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

    3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

    § 8 Datenschutz

    Die persönlichen Angaben und Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt und nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung an Dritte weiter gegeben. Die gemachten Angaben werden ausschließlich zur Plausibilitätsprüfung, Identitätsprüfung unter Berücksichtigung der gültigen Gesetze und Vorschriften festgehalten. Bei dem Verdacht auf einen Gesetzesverstoß ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Angaben und Daten an Polizei- oder Justizdienststellen oder sonstige hierfür zuständige Behörden zu übermitteln. Mit der Registrierung erteilt der Nutzer die Einwilligung zur Speicherung der persönlichen Daten und der relevanten IP-Daten im Datenspeichersystem des Forumsbetreibers. Die Einwilligung zur Speicherung der persönlichen Daten und der IP-Daten kann jederzeit durch Kündigung des Nutzers widerrufen werden per E-Mail oder in sonstiger Textform an den Anbieter des Forums. Alle Daten werden danach innerhalb eines üblichen Bearbeitungszeitraums, max. 14 Wochentage nach Eingang der Willenserklärung beim Anbieter, vollständig und dauerhaft gelöscht.

    § 9 Kommerzielle Nutzung

    Es ist den Nutzern des Forums untersagt, jedwede Werbung für kommerzielle Produkte, Dienstleistungen oder für das eigene Unternehmen einzustellen und im Forum zu begünstigen. Werbung ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter zugelassen. Das Benutzen von eigen Firmennamen, Firmenname des Arbeitgebers sowie die Nutzung anderer bekannter Namen, Firmennamen und Produkten ist generell untersagt. Entweder werden diese bei erkennen gelöscht oder der Nutzer wird aus dem Forum ausgeschlossen. Ausgenommen davon sind schriftliche Genehmigungen des Namensgebers und des Forenanbieters. Beide Zustimmungen gelten als Mindestvoraussetzung. Für die etwaige Platzierung entsprechender Werbeeinstellungen werden entsprechende Engeltvereinbarungen mit dem Anbieter schriftlich getroffen.

    § 9.1 Produktdiskussionen und Do_It_Yourself_Anfragen

    Produktdiskussionen mit voller Namensnennung von Hersteller, Produktnamen oder Angabe des Namens der Vertriebseinrichtung sind untersagt und können ohne vorherige Ankündigung gelöscht werden. Eine Verpflichtung zur Löschung besteht seitens des Anbieters indes nicht. Anonymisierte und nicht erkennbare Namenangaben sind zugelassen. Anfragen zu Do-It-Yourself – DIY – Vorhaben werden im Forum nicht unterstützt und können ohne vorherige Ankündigung gelöscht werden, insbesondere, wenn gefährdende Situationen für Leib und Leben aus dies en Vorhaben resultieren. Eine Verpflichtung zur Löschung besteht seitens des Anbieters indes nicht. Eine Beratung zu Do-It-Yourself-Anfragen kann im Einzelfall erfolgen, wenn dem Nutzer angeraten wird, grundsätzlich Planer, Fachplaner und Fachunternehmen einzuschalten.

    § 10 Haftungsausschluss

    Administratoren und Moderatoren dieses Forums werden versuchen sämtliche unerwünschten Beiträge und Mitteilungen aus Themen fernzuhalten. Alle Beiträge können in diesem Zusammenhang nicht überprüft werden, bzw. können nicht innerhalb eines kurzen Zeitraums – sofort – korrigiert werden. Die Beiträge geben grundsätzlich die Meinung und Ansicht des Verfassers wieder. Betreiber des Forums und der Plattform (Software?) können nicht für den Inhalt Einzelner verantwortlich gemacht werden, die nicht eindeutig beschrieben sind, nicht lesbar sind. Jeder Teilnehmer ist für seine Beiträge, deren Anhänge und elektronischen Verweisen eigenverantwortlich. Ausgenommen sind Anhänge in Form von Zeichnungen, Bildern und Fotos, welche nach dem Einstellen des Beitrags mit solchen Anhängen in einer Datenbank gespeichert werden und dadurch ein Anspruch des Beitragserstellers auf diese Anhänge erlöschen. Das gilt insbesondere für Links zu externen Internetseiten oder Internetinhalten, die nicht der Verantwortung des Anbieters unterliegen. Die Nutzung des Forums erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dass das Forum jederzeit ohne Unterbrechung, auf dem neuesten Stand der Technik sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

    § 10.1 Rechtlicher Hinweis zum Haftungsausschluss

    Das Forum ist eine Grundlage für Informations- und Meinungsaustausch auf freiwilliger und unentgeltlicher Basis. Soweit eine eingestellte Frage mit Rat, Auskunft oder Empfehlung beantwortet wird, versichern Fragesteller und Antwortgeber wechselseitig, dass dies ohne rechtlichem Hintergrund erfolgt und nicht zum Gegenstand einer weiteren vertraglichen Haftung für die Richtigkeit der Antworten gemacht werden kann. Zwischen dem Fragesteller und dem Anbieter des Forums, dessen Administratoren und Moderatoren und allen freiwilligen Antwortgebern kommt kein stillschweigender Beratungsvertrag zustande. Alle direkt eingestellten oder verlinkten Herstellernamen, Dienstleister, Produzenten, geschäftlich tätige Gesellschaften sowie alle verlinkten Homepages können kommentarlos gelöscht werden, wobei ein Anspruch auf Löschung indes nicht besteht.

    § 11 Angaben des Nutzers

    Die geforderten Angaben im Datenformblatt müssen vollständig sein, die mindesterforderlich gekennzeichneten Felder müssen zwingend ausgefüllt sein, da sonst keine Freischaltung erfolgt. Zur Angabe des Wohnorts sollte auch der tatsächliche Wohnort oder wenigstens die gültige Postleitzahl angegeben werden, Angaben wie Eintrag des Bundeslands oder Phantasieortsangaben führen ebenfalls zur Verweigerung der Freischaltung. Weiter ist die Berufsangabe wahrheitsgemäß einzutragen. Die Berufsangabe soll den Antwortgebern im Forum auch dazu dienen, annähernd den baufachlichen Kenntnisstand des Fragestellers / Nutzers beurteilen zu können und sich inhaltlich ggf. auf diesen einzustellen. Berufsbezeichnungen wie Angestellter, Rentner u. dgl. werden nicht zugelassen. Bei Rentnern ist der zuletzt ausgeübte Beruf anzugeben bzw. desjenigen ausgeübten/erlernten Berufs, der den fachlichen Kenntnisstand am Zutreffendsten beschreibt, die mit der Zusatzangabe Rentner oder im Ruhestand ergänzt werden kann. Falsche Angaben zum Beruf oder Angabe eines Phantasieberufs führen zur Verweigerung der Freischaltung.

    § 12 Inkrafttreten

    Mit dem Akzeptieren der Nutzungsbedingungen auf dem Anmeldeformular und der Freischaltung treten die getroffenen Vereinbarungen in Kraft. Als Datum wird dabei das Datum der Anmeldung zugrunde gelegt.

    § 13 Änderungsvorbehalt

    Der Anbieter hat jederzeit das Recht, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird im Forum des Anbieters mit entsprechenden Hinweisen auf die Änderung der Nutzungsbedingungen veröffentlicht und gilt, soweit es sich um zumutbare und angemessene Änderungen handelt, ab dem Zeitpunkt des nächsten darauf folgenden Logins des Nutzers für das Nutzungsvertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter. Soweit der Nutzer mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden ist, sind beide Parteien berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen.

    § 14 Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Teile der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt.

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    Hinweis: Ein Teil der Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen haben wir dem Forenregel-Gratismuster von Juraforum.de entnommen. Vielen Dank dafür.

    Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

    http://www.juraforum.de/

(Letzte Änderung: 5. August 2016, 16:26)