Regierungsbildung

    • Regierungsbildung

      Moin,

      die Sondierungsgespräche sind ja heute Nacht mit "positivem" Ergebnis zu Ende gegangen. Womit dann wohl die Verhandlungen für eine Koalition geebnet sind. Was haltet ihr von dem allen? Kuhhandel? Rückschritt? Erlösung, dass wohl in absehbarer Zeit endlich eine Regierung auf die Beine gestellt wird?

      Hier mal ein Artikel der Tagesschau, wo auch das Papier der Sondierung enthalten ist: [Dieser Link ist nur für Registrierte Mitglieder sichtbar.]

      Wenn ich mir das Papier so ansehe, dann bekomme ich unweigerlich den Eindruck dass die SPD sich mal wieder verkauft hat für ein Schnäppchen und Frau Merkel wohl ein weiteres Wahlversprechen brechen wird. In Anbetracht der ganzen Inszenierung gerade von Seiten der SPD, ist das vermutliche Ergebnis echt schwach. Man könnte was sagen 4 Jahre weiter Einheitsbrei. Hat zwar die Jahre mehr oder weniger funktioniert aber ob das Fortschritt bringt? Vor allem was wird bei neuen Wahlen kommen, wenn sich auch weiterhin politisch nicht viel ändern wird? Ich will es mir nicht ausmalen...


      LG
      Kalle
      Dachdecker [ˈdaχˌdɛkɐ] - Jemand der basierend auf ungenauen Daten, die von Leuten mit fragwürdigem Wissen zur Verfügung gestellt werden, präzise Rätselraten kann. Siehe auch; Zauberer, Magier

      * Administrative oder moderative Beiträge in rot
    • Ich hätte Jamaika eindeutig bevorzugt oder eine Minderheitsregierung.
      pro Jamaika: SPD als stärkste Opposition, einiges von FDP und CDU hat mir wirklich gut gefallen und hätte als Schnittmenge mit den Grünen wirklich funktioniert.

      Minderheitsregierung: Wäre doch mal nett, wenns mehr um Themen statt Fraktionszwang ginge.
      Nothing is forever, except death, taxes and bad design

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Anda () aus folgendem Grund: Schreibfehler

    • Alternativlosen Einheitsbrei wie gehabt lehne ich ab, sondern ich erwarte, dass im Bundestag um Lösungen gerungen wird.
      Und: 8 Jahre Kanzler sind genug, bei möglicher Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre höchstens 10.
      Die Jungen sollten sich mehr Gehör verschaffen. Die jetzigen Wohltaten gehen schließlich zu ihren Lasten.
    • Off-Topic:


      Thomas T. schrieb:

      Vergiftetes Thema. Ich vermute, lange wird das nicht hier überleben bis zur Schließung.
      Ein Versuch ist es wert. Man kann sich ja auch anständig austauschen. ;)
      Dachdecker [ˈdaχˌdɛkɐ] - Jemand der basierend auf ungenauen Daten, die von Leuten mit fragwürdigem Wissen zur Verfügung gestellt werden, präzise Rätselraten kann. Siehe auch; Zauberer, Magier

      * Administrative oder moderative Beiträge in rot
    • Ein Trauerspiel für die Demokratie.. auch ohne den Überblick über die Ergebnisse der Sondierung was gelesen zu haben.

      Es zeigt sich mal wieder das "Macht" über alles geht. Selbst über die eigenen Prinzipien.

      Nach dem letzten Wochen und Monaten bin ich von unserer Demokratie nicht mehr so recht überzeugt.
      Die Kommissarische Regierung beschliest ihre eigene Wohltat in Form von Gelderhöhung.
      Der Bundestag hat eine rießige Dimmension angenommen und dann wird das Wohl des Volkes hinter verschlossenen Türen unter 10 Politikern ausgehandelt.
      Ich bin mit "Koalitionen" groß geworden, aber jetzt zeigt sich das das alles Kuhhandel ist. "Gib mir für Gesetzesänderung X15 15 Stimmen, dafür bekommst du von uns für GesetztesänderungY37 von uns 20 Stimmen."

      JA, ich hab das jetzt viele Andere Punkte wie den Bundesrat ect unterschlagen, aber mein Baugefühl sagt mir dass das so nicht richtig ist!

      Wieso macht Plötzlich die SPD auf Europa? Das war Merkels Lieblingsthema mit Quittung.

      JA, Minderheitsregierung oder zumindest Jamaika wäre die richtige Entscheidung. Vielleicht besinnt sich die SPD noch auf dem Parteitag mit einem "NO".
      Manche Diskussionen dauern länger als das handwerkliche probieren und ausführen. :sos: :lol:
    • Roth schrieb:

      Und: 8 Jahre Kanzler sind genug, bei möglicher Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre höchstens 10.
      Politiker nutzen sich ab, gerade in Spitzenpositionen, und dann wird man amtsmüde, aber das eigene Ego lässt es nicht zu, dass man einfach mal Platz macht für den/die Nächsten, mit frischer Energie, neuen Ideen usw.

      Man muss sich nur einmal den letzten Wahlkampf anschauen. Da hätte man genau so gut ein paar alte Konserven aus dem Archiv holen können.

      Ewige Amtszeiten einzelner Personen tun einer Demokratie nicht gut. Aber was soll's, wir haben nun mal dieses System, und es wird sich keine Regierung finden die das ändert.

      In Zukunft werden unsere Parteien noch öfter vor dem Problem "Regierungsbildung " stehen, und je mehr Parteien ein Stück vom Kuchen haben wollen, um so schwieriger wird es. Dazu muss man nur einmal in die Länder schauen, in denen es schon lange so viele Parteien gibt, dass nur selten eine stabile Regierung gebildet werden kann. Es ist auch gar nicht so selten, dass Bündnisse wieder zerbrechen, und vorzeitig Neuwahlen angesetzt werden müssen.
    • AndyG schrieb:

      Zumindest bei Ihrer Diätenerhöhung waren sich alle schnell einig .
      Das haben die zuvor glaube ich schon beschlossen. Da ging es wohl nur noch um irgend so ein Zustimmungsverfahren. War mal bei Plasberg in der Sendung. Bekomme das aber nicht mehr ganz genau auf die Kette. Wurde hingegen medial super geschlachtet um das Volk aufzubringen.

      Welchen Kanzler hätte man denn nehmen wollen? :D Gibt in den großen Parteien doch kaum Leute die dafür taugen würden. Bei Neuwahlen wäre ich mir sicher, dass es wieder zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen wäre oder eher zur Tendenz hin zu Parteien die keiner braucht. Einfach als "Denkzettel". Auch wenn Lindner entsprechend abgestraft wurde. Der hat wenigstens mal Eier gehabt nein zu sagen, hat sich das wohl aber auch anders vorgestellt.
      Dachdecker [ˈdaχˌdɛkɐ] - Jemand der basierend auf ungenauen Daten, die von Leuten mit fragwürdigem Wissen zur Verfügung gestellt werden, präzise Rätselraten kann. Siehe auch; Zauberer, Magier

      * Administrative oder moderative Beiträge in rot
    • Nimm wir mal ein Ergebnis raus

      Kindergeld
      wird um 25€ erhöht.
      trifft Wirklichkeit
      "Das Kindergeld soll in zwei Schritten um 25 Euro pro Monat steigen - und zwar 10 Euro mehr ab 1. Juli 2019 und 15 Euro mehr ab Anfang 2021"
      aus
      [Dieser Link ist nur für Registrierte Mitglieder sichtbar.]

      Ah - zur nächsten Wahl gibs noch nen extra fünfer drauf.

      und die erste 10€ erhöhung gibts erst zur Mitte der Legislaturperiode, wohl zu Erinnerung wer die großzügigen Gönner waren.

      Also wie immer ;( :wall: ;(
    • Kalle schrieb:

      AndyG schrieb:

      Zumindest bei Ihrer Diätenerhöhung waren sich alle schnell einig .

      Welchen Kanzler hätte man denn nehmen wollen? :D Gibt in den großen Parteien doch kaum Leute die dafür taugen würden.
      Ist dem wirklich so? Warum sieht man kaum Leute die taugen würden?
      Das liegt doch daran, dass schlaue Politiker, sobald sie mal im Amt sind, mögliche Konkurrenten sofort wegbeißen,schließlich duldet man keine potenzielle Konkurrenz im näheren Umfeld.
      Diese Taktik hat sich für Politiker bewährt, schon seit Jahrzehnten, und egal ob auf Bundes- oder Landesgrenze. Man möchte halt möglichst lange an seinem Sessel festhalten. Das zeigt sich beim Abschied mancher Politiker, die das lange nicht wahrhaben wollen, bis sie die Realität einholt.
    • R.B. schrieb:

      Ist dem wirklich so? Warum sieht man kaum Leute die taugen würden?
      War Schulz, Steinbrück eine Option? Die Jahre zu vor. Steinmeier empfand ich noch als sympathisch und potenziell wählbar. Bei der CDU? Altmaier, von der Leyen oder de Maizière? Oder völlig unbekannte?

      Warum die nichts taugen? Weil alle samt den Draht zur Bevölkerung verloren haben und das nicht auf Diejenigen bezogen die ich oben genannt hab. Eben weil es schon längst Geschäft als Aufgabe ist.
      Dachdecker [ˈdaχˌdɛkɐ] - Jemand der basierend auf ungenauen Daten, die von Leuten mit fragwürdigem Wissen zur Verfügung gestellt werden, präzise Rätselraten kann. Siehe auch; Zauberer, Magier

      * Administrative oder moderative Beiträge in rot
    • Kalle schrieb:

      R.B. schrieb:

      Ist dem wirklich so? Warum sieht man kaum Leute die taugen würden?
      War Schulz, Steinbrück eine Option? Die Jahre zu vor. Steinmeier empfand ich noch als sympathisch und potenziell wählbar. Bei der CDU? Altmaier, von der Leyen oder de Maizière? Oder völlig unbekannte?
      Es könnte viele gute Leute geben, wer weiß das schon. Bereits die zweite Reihe ist doch völlig unbekannt, und es wird peinlich darauf geachtet, dass das so bleibt.
    • R.B. schrieb:

      Kalle schrieb:

      R.B. schrieb:

      Ist dem wirklich so? Warum sieht man kaum Leute die taugen würden?
      War Schulz, Steinbrück eine Option? Die Jahre zu vor. Steinmeier empfand ich noch als sympathisch und potenziell wählbar. Bei der CDU? Altmaier, von der Leyen oder de Maizière? Oder völlig unbekannte?
      Es könnte viele gute Leute geben, wer weiß das schon. Bereits die zweite Reihe ist doch völlig unbekannt, und es wird peinlich darauf geachtet, dass das so bleibt.
      Und genau das ist das Traurige daran, ein einfach weiter so - denn genauso wirds kommen, Hauptsache der Machterhalt wird gesichert.
      Furchtbar.
      Was mir aber auch besonders auffiel in dem Szenario:
      Westdeutsche denken und handeln anders als Ostdeudesche - und das wirklich ganz krass unterschiedlich.
      Habe ich selbst so erlebt.

      Ich denke was uns trennt - also die Deutschen - ist eine unetrschiedliche Auffassung von Geschichtsbewusstsein.
      Es waren Wessis, Dir mir empfohlen, doch mal Auschwitz zu besuchen, meine Erwiderung, ich war in Buchenwald wurde fast quasi ignoriert.
      Ich denke, wir sollten es dabei belassen, uns gegenseitig Vorwürfe zu machen, sondern einfach mal verinnerlichen:
      Wessis und Ossis haben eine komplett andere Geschichte hinter sich, völlig unabhängig von 1933-45

      Wisst Ihr wie ich es hasse, mich/sich mit solchen Konfrontationen auseinanderserzten zu müssen?

      Ich weiss, dass nicht alle so denken, aber das, was da über die Ö-R-Kanäle flimmert,
      erinnert stark an das späte FDJ-Fernsehen /1199 - ja das hies damals so) der DDR.

      Und ja ich würde es bgrüsssen wenn Söder, dem Treiben ein Ende setzen würde, Lindner hats ja dankensweise schon getan ;)
      ---
      It's not the hammer, it is the way you hit.
    • trekkie schrieb:

      Und ja ich würde es bgrüsssen wenn Söder, dem Treiben ein Ende setzen würde, Lindner hats ja dankensweise schon getan
      und da setzt du auf einen, Söder, der einer Partei angehört die in Bayern seit 60 Jahren als "Einheitsregierung" regiert, die ne große Krise bekommt wenn sie mal koalieren muss.
      Von der bestehenden institutionalsierte Korrupption >Spezlwirtschaft< ohne CSU Parteibuch die Decke schnell da ist.
      Der Herr Söder mag nicht nach seinen "Patrizia"versprechen gefragt werden bzw er antwortet nicht drauf.

      "Ab dem Jahr 2020 dürfen nur noch Autos zugelassen werden, die über einen umweltfreundlichen Antrieb verfügen"
      Söder 2007
      er konnte ja nicht ahnen das 2020 so schnell kommen wird - und damals drohten die Grünen die absolute Mehrheit zu stören

      Da scheints wirklich ein andere Wahrnehmung zu geben .

      was soll durch einen Söder besser werden?
    • Ich würde mich freuen, wenn die SPD- Mitglieder ihr nein aussprechen und es zu einer Minderheitenregierung kommen wird.
      Mit einer Minderheitenregierung muss man eben mit guten Ideen und sinnvollen Änderungen Parteiübergreifend Zustimmung finden, eigentlich das was eine Demokratie ausmacht und so auch in vielen Stadträten funktioniert.

      Das würde mal wieder frischen Wind in die Politik bringen, Parteiunterschiede darlegen und Lobbyisten zumindest ein kleines Bisschen den Wind aus den Segeln nehmen.

      Was soll denn im schlimmsten Fall passieren? Merkel heißt Stillstand, das ist auch das Risiko einer Minderheitenregierung. Wenn es eben nicht hinhaut gibt es eben etwas vorgezogene Neuwahlen (ohne Merkel) und es wird neu gewürfelt.

      In Bayern darf sich die CSU bei den heurigen Landtagswahlen auch warm anziehen. Der Söder ist der gleiche wie der Horst Drehhofer- Dampfplauderer ohne Substanz und Rückgrat....
    • Die letzten 8 Jahre waren ja nun auch nicht von visionären Gedanken durchwirkt. Eingheitsbrei.

      Das Ergebnis kennen wir. Die Groko verlor irgendwas um die 13 % (8% CDU, 5 % SPD... +/-).

      Frau Merkel meinte dazu, dass sie nicht wisse was sie nun anders machen sollte. Passt doch alles....Nun ja.

      Ich denke, dass es dringend Zeit für einen Politikwechsel gewesen wäre. "Ein weiter so kann es nicht geben!" hört man ständig und überall von den Regierigen. Und was gibt es nun? Ein "weiter so!".

      Ich befürchte...ja...fürchte, dass es in 4 Jahren richtig schlimm wird, wenn sich der mündige Bürger weiterhin in seiner Wahl missachtet fühlt. Noch mehr Rechtsaußen?
    • Spannend wird es erst, wenn der gewünschte "Politikwechsel" konkretisiert wird. Was wird denn nun von der Mehrheit im Lande gewünscht? Endlich
      • wieder mehr Dieselautos ohne Abgas-Firlefanz
      • Elektromobilität
      • mehr Pflegeroboter, damit in einer überalternden und schrumpfenden Bevölkerung ohne Steigerung von Steuern und Rentenbeiträgen der Lebensabend der ehemals Berufstätigen erträglich gestaltet werden kann
      • "Ausländer raus"
      • Ende der Kohleverstromung
      • Ende der Atomkraft
      • keine Windkraft mehr in meiner schönen Aussicht
      • mehr Steuern für die anderen
      • weniger Steuern für mich
      • mehr Subventionen für mich
      • weniger Subventionen für die anderen
      • ...
      ???
      mit Gruß aus Berlin vom Skeptiker
    • Benutzer online 6

      4 Mitglieder (davon 2 unsichtbar) und 2 Besucher